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Anlässlich der Verabschiedung der Ziel- und Leistungsvereinbarungen (ZLV) zwischen Land und Hochschulleitungen kritisieren die Juso-Hochschulgruppen Thüringen das Zustandekommen der Ergebnisse. Dabei geht es zum einen um den vorherrschenden Diskurs sowie um Bestandteile der ZLV.

In der aktuellen Debatte begrüßen die Juso-Hochschulgruppen Thüringen die Anstrengungen des Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur (TMBWK) trotz sinkendem Landeshaushalt, den Hochschulen wesentlich höhere finanzielle Mittel zukommen zu lassen. Es ist jedoch nicht hinnehmbar, dass die politisch gewollten und zu begrüßenden Tariflohnerhöhungen der Mitarbeiter*innen von jährlich 3% nicht durch das Land gegenfinanziert werden. „An dieser Stelle erwarten wir Korrekturen von Seiten des Ministeriums! Die Hochschulen dürfen mit dem finanziellen Mehraufwand durch die Tariflohnerhöhung nicht im Regen stehen gelassen werden“, so der Juso-Hochschulgruppen Koordinator Tim Kappelt.

Die nicht Bereitstellung führe zwar unweigerlich zu einem Loch in den Kassen der Thüringer Hochschulen, allerdings nicht in einem so drastischen Umfang wie von mancher Stelle behaupteten „10 % Kürzungen“. Diese selbst auferlegten Einsparungen von Seiten der Rektor*innen sind willkürlich gewählt und sollen scheinbar für finanzielle Spielräume in der Zukunftsgestaltung sorgen. Die Weitergabe dieser Sparvorhaben an die Fakultäten zeugt nicht von einem wohl überlegten Konzept im Sinne einer Profilschärfung. Vielmehr verhindern das Vorgehen nach dem „Rasenmäher-Prinzip“ eine langfristige Strategie und Ausrichtung der Hochschulen.

Kappelt fordert für das zukünftige Vorgehen, „dass die Thüringer Studierenden aktiv in die Verhandlungen eingebunden werden müssen! Dafür fordern wir eine transparente Darlegung der Position, Vorhaben und Beschlüsse der Verhandlungspartner durch das Rektorat während der Verhandlungen“. Anders kann eine Diskussion auf Augenhöhe nicht stattfinden. Im Gegenteil, die Studierenden werden vor vollendete Tatsachen gestellt und somit an einer Mitgestaltung des universitären Umfelds gehindert.

Wir werben für eine ergebnisorientierten Dialog, der die Stimmen der Studierenden konstruktiv einbindet. Anlass dafür bietet die zweite, in diesem Rahmen stattfindende, Podiumsdiskussion “Hat Bildung in Thüringen noch Zukunft”, die am heutigen Dienstag um 20Uhr stattfindet. Veranstaltungsort ist der Hörsaal 5 im Lehrgebäude 2 der Universität Erfurt. Die Juso-Hochschulgruppen Erfurt/Jena/Weimar hoffen auf eine kritische und differenzierte Auseinandersetzung aller Beteiligten.