Aus Sicht der Jusos Thü­rin­gen haben die Son­die­rungs­ge­sprä­che kein aus­rei­chen­des Maß an Über­ein­stim­mun­gen für Koali­ti­ons­ver­hand­lun­gen mit der CDU ergeben.

„Ich möchte die Thü­rin­ger Par­tei­kon­vents­de­le­gier­ten bit­ten, der Auf­nahme von Koali­ti­ons­ver­hand­lun­gen mit der CDU nicht zuzu­stim­men. Wage Absichts­er­klä­run­gen sind keine Grund­lage für eine Zusam­men­ar­beit. Die SPD steht für einen Poli­tik­wech­sel und nicht für viele kleine Kom­pro­misse“, ärgert sich Juso-Lan­des­chef Mar­kus Giebe über die Emp­feh­lung der SPD-Par­tei­spitze Koali­ti­ons­ver­hand­lun­gen mit der CDU aufzunehmen.

Die Jusos Thü­rin­gen erin­nern daran, dass viele Thü­rin­ger SPD-Kreis­ver­bände klare inhalt­li­che Beschlüsse gefasst haben, wel­che inhalt­li­chen Vor­ga­ben sie an eine mög­li­che Regie­rungs­be­tei­li­gung knüp­fen. „Es geht um mehr als nur den Min­dest­lohn. Gerade die jun­gen SPD-Mit­glie­der haben an zehn­tau­sen­den Türen für eine Bür­ger­ver­si­che­rung, eine Soli­dar­rente, die dop­pelte Staats­bür­ger­schaft und auch für das Adop­ti­ons­recht von gleich­ge­schlecht­li­chen Part­ner­schaf­ten gewor­ben. Auch wir Jusos sind gegen­über unse­ren Wäh­lern rechen­schafts­pflich­tig was mit die­sen The­men pas­siert“, unter­streicht Giebe, dass das vor­lie­gende Son­die­rungs­er­geb­nis völ­lig unzu­rei­chend ist.

Für den Vor­sit­zen­den des SPD-Nach­wuch­ses ist auch die plötz­li­che Eile einer Ent­schei­dung uner­klär­bar: „Wenn die Grü­nen Koali­ti­ons­ver­hand­lun­gen aus­schla­gen kön­nen, dann muss das auch für die SPD mög­lich sein. Folge des­sen wären wei­tere Son­die­run­gen mit kla­re­ren Ergebnissen“.

 

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