Die Vor­sit­zende der Jusos Thü­rin­gen, Saskia Sche­ler, wider­spricht dem SPD-Lan­des­vor­sit­zen­den Andreas Bau­se­wein hin­sicht­lich des­sen For­de­rung nach Ein­füh­rung einer soge­nann­ten Wohn­sitz­auf­lage für Asyl­be­wer­ber und aner­kannte Flüchtlinge.

„Wer glaubt, mit ord­nungs­po­li­ti­schen Maß­nah­men Inte­gra­tion zu leis­ten, irrt. Eine Ver­tei­lung asyl­su­chen­der Men­schen im gan­zen Land ist zwar sinn­voll, aber darf nicht über Zwangs­maß­nah­men erreicht wer­den. Viel­mehr müs­sen inte­gra­ti­ons­för­dernde Maß­nah­men in den Berei­chen Arbeit, Aus­bil­dung, Spra­che oder Bil­dung unter­stützt wer­den, damit sich Geflüch­tete in allen Regio­nen will­kom­men füh­len und eine Per­spek­tive vor Ort haben“, so Scheler.

Auch eine stär­kere Ein­bin­dung in die orts­üb­li­che Ver­eins­ar­beit kann posi­tive Effekte ent­fal­ten. Dort sind Hür­den nied­rig und eine Bin­dung an die Region wird erleichtert.

Das inter­kul­tu­relle Klima, vor Ort lebende Ange­hö­rige und bes­sere Arbeits- und Lebens­per­spek­ti­ven sind legi­time Gründe, bevor­zugt Bal­lungs­räume als neues Zuhause aus­zu­wäh­len. Die Kom­mu­nen, in die beson­ders viele Men­schen zie­hen, dür­fen jedoch mit die­ser Auf­gabe nicht alleine gelas­sen wer­den. Hier spre­chen sich die Jusos für eine wei­ter ver­stärkte För­de­rung des sozia­len Woh­nungs­baus aus. Gene­rell bedarf es deut­lich erhöh­ter finan­zi­el­ler Mit­tel des Bun­des für alle Kom­mu­nen, damit Inte­gra­ti­ons­kon­zepte zügig umge­setzte wer­den kön­nen und diese somit gute Aus­gangs­be­din­gun­gen auch für Geflüch­tete bieten.

„Die SPD hat in der ver­gan­ge­nen schwarz-roten Koali­tion lange für die Abschaf­fung der Resi­denz­pflicht in Thü­rin­gen gekämpft. Mehr­mals war die Resi­denz­pflicht Thema auf Par­tei­ta­gen. 2012 hat sich die­ses höchste beschluss­fas­sende Gre­mium der SPD Thü­rin­gen aus guten Grün­den für eine Abschaf­fung der Resi­denz­pflicht aus­ge­spro­chen: Sie ver­hin­dert struk­tu­rell die Inte­gra­tion der Geflüch­te­ten, erhöht unnö­ti­ger­weise den Ver­wal­tungs­auf­wand und beför­dert ein Klima des Miss­trau­ens. Die Par­tei­spit­zen in Bund und Land täten gut daran, inner­par­tei­li­che Debat­ten inhalt­lich zur Kennt­nis zu neh­men, bevor sie öffent­lich das Gegen­teil ver­kün­den,“ so Sche­ler abschließend.

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