Die Vor­sit­zende der Jusos Thü­rin­gen, Saskia Sche­ler, kri­ti­siert die groß­an­ge­legte Abschie­be­ak­tion der letz­ten Nacht in Thü­rin­gen, bei der 106 ser­bi­sche Asyl­su­chende abge­scho­ben wur­den, scharf.

Sche­ler hierzu: „Men­schen ohne Vor­ankün­di­gung bei einer Nacht- und Nebel­ak­tion  aus ihren Woh­nun­gen zu holen und zu Bahn­hö­fen oder Flug­hä­fen abzu­trans­por­tie­ren, ruft Bil­der aus längst ver­gan­ge­ner Zeit ins Gedächt­nis. Dies ist ein Akt, der huma­ni­täre Werte mit Füßen tritt. Eine rot-rot-grüne Lan­des­re­gie­rung, die sich einem men­schen­wür­di­gen Umgang mit Geflüch­te­ten ver­schrie­ben hat, muss es bes­ser machen.“

Die Jusos Thü­rin­gen hat­ten bereits im Zuge der Ver­schär­fung des Asyl­ver­fah­rens­ge­set­zes Kri­tik geäu­ßert. Die rigo­rose Umset­zung auch in Thü­rin­gen trifft bei den Jungsozialist*innen auf abso­lu­tes Unver­ständ­nis. Im Koali­ti­ons­ver­trag von Rot-Rot-Grün heißt es: „Allen, egal ob sie als Asyl­su­chende, Bür­ger­kriegs­flücht­linge oder aus ande­ren Grün­den nach Thü­rin­gen geflüch­tet sind, soll mit Respekt und Würde begeg­net wer­den. Die­ser Anspruch soll sich im kon­kre­ten Ver­wal­tungs­han­deln wider­spie­geln. Unab­hän­gig von der Chance auf die Aner­ken­nung in einem Asyl­ver­fah­ren sol­len alle eine unvor­ein­ge­nom­mene, wür­dige und faire Behand­lung erfahren.“

„Diese wür­dige Behand­lung ist mit­nich­ten gege­ben. Jede Woche erfah­ren wir diens­tags und mitt­wochs aus den Medien von unan­ge­kün­dig­ten nächt­li­chen Abschie­be­ak­tio­nen. Was letzte Nacht pas­siert ist, ist kein Ein­zel­fall. Wenn Rot-Rot-Grün dem eige­nen Anspruch gerecht wer­den will, muss diese Pra­xis unver­züg­lich ein­ge­stellt wer­den,“ zeigt sich Sche­ler überzeugt.

„Abschie­bun­gen, die unan­ge­kün­digt nachts durch­ge­führt wer­den, sind men­schen­un­wür­dig und mit dem Rechts­staa­tar­gu­ment nicht zu begrün­den. Es ent­steht der Ein­druck, dass durch diese Pra­xis Abschie­bun­gen unsicht­bar gemacht und zivil­ge­sell­schaft­li­cher Pro­test unter­bun­den wer­den soll.“, so Sche­ler weiter.

Die Jusos Thü­rin­gen for­dern die Lan­des­re­gie­rung auf, Abschie­bun­gen wäh­rend der Nacht zu unter­las­sen. Im glei­chen Zug erneu­ern sie ihre For­de­rung nach einem Win­ter­ab­schie­be­stopp in die Bal­kan­län­der. Rot-Rot-Grün muss zei­gen, dass sie es mit einer men­schen­wür­di­gen Flücht­lings­po­li­tik ernst meinen.

0 Kommentare

Hinterlasse einen Kommentar

An der Diskussion beteiligen?
Hinterlasse uns deinen Kommentar!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.