We are Europe, Baby!

Vom 23.-26. März verbrachten wir Jusos zusammen mit unseren Freund*innen der Naturfreunde Jugend Thüringen, des Landesjugendwerks der AWO und der DGB Jugend Thüringen vier spannende Tage in Brüssel. Am Sonntagmorgen machten wir uns mit insgesamt 25 Teilnehmer*innen, auf Einladung von Constanze Krehl, MdEP,  auf den Weg in die Belgische Hauptstadt. Dort angekommen wurden wir sehr herzlich von Fabian, einem Mitarbeiter aus dem Büro Krehl, begrüßt und verbrachten den ersten Abend damit uns untereinander besser kennenzulernen und auszutauschen und erkundeten schon einmal in lockerer Runde das Brüsseler Nachtleben.

Nach dem Frühstück ging es am zweiten Tag dann richtig los: Am Vormittag machten wir einen alternativen Stadtrundgang, der sich vor allem an politischen Gesichtspunkten orientierte und weniger auf die Touristen-Attraktionen abzielte. So erfuhren wir viel über den Brüsseler Wohnungsmarkt bzw. zu der dort zunehmenden Gentrifizierung, was eben auch durch die gestiegene Bedeutung Brüssels in der Europäischen Union verursacht wird, und die daraus resultierenden Folgeerscheinungen, wie teure Mieten und  Verdrängungseffekte. Aber wir lernten auch positive Beispiele in Bezug auf die Integration vor Ort kennen. Es gibt z.B. verschiedene Stadtteilbüros, in denen sich engagierte Bürger*innen regelmäßig mit Migrant*innen treffen, um ihnen die Landessprachen beizubringen, den Kindern bei den Hausaufgaben zu helfen, das Wahlsystem zu erklären oder auch Behördenproblemen zu lösen. Daneben haben wir auch Gartenprojekte zur gemeinschaftlichen Nutzung der Anwohner*innen aus verschiedenen Einkommensschichten gesehen, die zur sozialen Durchmischung der Stadt beitragen sollen. Im Anschluss daran besuchten wir das Europaviertel mit den wichtigsten Europäischen Institutionen, wie dem Europäischen Rat oder den unzähligen Gebäuden der Europäischen Kommission. Auch wichtige Lobbygruppen und Verwaltungsstellen fehlten dabei nicht, bis wir den Rundgang schließlich beim Europäischen Parlament beendeten.

Nach dem Mittagessen trafen wir uns mit Christine Sudbrock, der Generalsekretärin der IFM-SEI, also der internationalen Falkenbewegung, die sich ihre Büros mit der PES-SPE und den Europäischen Jusos (YES) teilen. Im Gespräch mit ihr ging es vor allem um die Jugendverbandsarbeit auf europäischer Ebene. Dabei standen vor allem Fragen nach die jeweiligen Vorgängen und Verfahren, beispielsweise zur Akkreditierung neuer Mitgliedsverbände, im Vordergrund, aber auch zur Einflussnahme auf die Mittelvergabe und auf den Gesetzgebungsprozess der Europäischen Union, z.B. in Bezug auf Kinder- und Jugendrechte. Im Anschluss stand der Besuch im Europa Parlament an. Nach einer kurzen aber sehr launigen Einführung in den Aufbau und die Arbeitsweise des Europäischen Parlaments bzw. dessen Zusammenwirken bei der Gesetzgebung mit den beiden anderen großen Institution, dem Rat und der Kommission, trafen wir dort Constanze Krehl. Im Gespräch mit der sächsischen Europaabgeordneten ging es um kontroverse Themen, wie das Freihandelsabkommen TTIP, die zugespitzte Situation in der Ukraine und die Jugendgarantie der Europäischen Union. Daneben kamen aber auch persönliche Fragen zu ihrem Werdegang und ihrer Arbeit im Ausschuss der Regionen nicht zu kurz. Auch Fragen zur Mittelverteilung für Thüringen, wie beispielsweise die ESF und EFRE Gelder, wurde angesprochen. Danach gingen wir gemeinsam zum Abendessen, wo nochmals Zeit blieb die Diskussionen zu vertiefen und auch die speziellste Frage mit Constanze zu diskutieren.

Am dritten Tag trafen wir uns vormittags mit Malte Lindenthal, dem Referent für Sozialpolitik/Europa der Bundesarbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) und Anne Wagenführ, der Europareferentin des Deutschen Caritasverbandes (DCV). Dort ging es vor allem um die Lobby- und Verbandsarbeit in Brüssel generell und im speziellen um die der Wohlfahrtsverbände. Dabei standen wieder Fragen nach Vergabe und Anwendung der Mittel im Vordergrund, aber auch zur Zusammenarbeit der nationalen und der europäischen Vertretungen der Verbände. Nach dem Mittagessen trafen wir uns mit Friederike Kamm, einer Referentin der FES Brüssel. Mit ihr sprachen wir über Migration und bürgerliche Freiheiten bzw. Grundrechte. Die Europäische Außenpolitik und der Reformbedarf bzw. die Abschaffung von Frontex waren dabei wichtige Themen, aber auch der Umgang mit Flüchtlingen innerhalb der Europäischen Union und der Nutzen von Verteilungsschlüsseln anstelle der restriktiven Dublin-Verordnungen wurden diskutiert. Ein letztes Thema bildete auch die Freizügigkeit innerhalb der EU. Im Anschluss daran verließen wir das Parlamentsgebäude und machten uns nach einer kurzen Kaffeepause auf den Weg zu den Verbindungsbüros des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Dort angekommen sprachen wir mit dem Andreas Brodemer, einem politischen Referenten des DGB, über Jugendbeschäftigung und Jugendarbeitslosigkeit in Europa. Dabei ging es um die Einflussnahme der Gewerkschaften auf die Beschlüsse der EU und die Maßnahmen um die drastische Jugendarbeitslosigkeit der Mitgliedssaaten zu bekämpfen und möglichst viele Jugendliche wieder in gute Beschäftigungsverhältnisse zu bringen. Nach gemeinsamen obligatorischen Frittenessen und dem Abschied von unserem Begleiter Fabian endete auch unser letzter Programmtag. Am Abend brachten wir noch einige Lebensmittelspenden zu einer Kirche, in die sich viele afghanische Asylsuchende unter schlimmen Umständen geflüchtet haben, und konnten auch mit ihnen in den Dialog treten, was eine sehr interessante Begegnung auf dieser Reise ausmachte.

Am nächsten Morgen ging es dann mit dem Bus zurück nach Erfurt. Alles in allem war es eine sehr schöne, gelungen und außerordentlich interessante Fahrt. Wir haben vieles über die Funktionsweise der Europäischen Union erfahren und auch die Notwendigkeit der Zusammenarbeit in der Praxis kennengelernt. Natürlich kamen auch der Spaß und der Austausch zwischen unseren Verbänden nicht zu kurz, sodass wir auf vier unvergessliche Tage in Brüssel zurückblicken können. #WeAreEuropeBaby