Am 25.Mai 2014 sind Kom­mu­nal­wah­len. Um Sitze in den Stadt- und Kreis­ta­gen zur erlan­gen, kan­di­die­ren in fast allen Thü­rin­ger Kom­mu­nen Mit­glie­der rechts­ex­tre­mer Par­teien und Ver­ei­ni­gun­gen. Dazu zäh­len unter ande­ren auch die NPD.

Warum Mit­glie­der rechts­ex­tre­mer Par­teien und Ver­ei­ni­gun­gen in eure Par­la­mente ein­zie­hen könnten?

Mit dem Weg­fall der 5% Hürde ist der Ein­zug von Rechts­ex­tre­men in die Kom­mu­nal­par­la­mente ein­fa­cher gewor­den. Aus die­sem Grund sit­zen seit der Kom­mu­nal­wahl 2009 25 extreme Rechte in Thü­rin­ger Par­la­men­ten (22 Ver­tre­ter der NPD/ 2 Ver­tre­ter der inzwi­schen mit der NPD fusio­nier­ten DVU und einer des „Bünd­nis­ses Zukunft Hildburghausen“)

Warum wol­len rechts­ex­treme Par­teien und Ver­ei­ni­gun­gen in euer Kom­mu­nal­par­la­ment einziehen?

Über den Weg der Kom­mu­nal­po­li­tik möchte die NPD das demo­kra­ti­sche Spek­trum unter­lau­fen und eine Ent­ta­bui­sie­rung und Ver­harm­lo­sung des Par­tei­bil­des errei­chen und so eine Gras­wur­zel­stra­te­gie fah­ren. Gleich­zei­tig ist Zugang zu Par­la­men­ten ein Zugang zu öffent­li­chen Gel­dern, wel­che die rechts­ex­tre­men Par­teien und Ver­ei­ni­gun­gen drin­gend benö­ti­gen. Zudem soll der Ein­zug in kom­mu­nale Par­la­mente der regio­na­len Ver­an­ke­rung dienen.

Warum müsst Ihr han­deln, wenn sich rechts­ex­treme um Sitze in den Kom­mu­nal­par­la­men­ten bewerben?

Die Grund­ideen rechts­ex­tre­mer Par­teien und Ver­ei­ni­gun­gen sind men­schen­ver­ach­tend, into­le­rant, ras­sis­tisch und leh­nen die Demo­kra­tie ab- sie sind jedoch nicht allen Mitbürger_innen bekannt, also klärt auf, denn rechts­ex­treme Par­teien und Ver­ei­ni­gun­gen ver­schwin­den nicht durch Igno­ranz! Rechts­ex­tre­mis­mus tötet, seit 1990 star­ben min­des­tens 184 Men­schen durch rechts­ex­tre­mis­tisch moti­vierte Gewalt­ta­ten, und öffent­li­che Par­la­ments­gel­der könn­ten das unterstützen.

Was könnt ihr tun um den Ein­zug rechts­ex­tre­mer Abge­ord­ne­ter in eure Kom­mu­nal­par­la­mente zu verhindern?

  • Klärt auf!
  • Schließt Euch mit ande­ren Demokrat_innen zusam­men und enga­giert Euch in regionalen/überregionalen Bünd­nisse (Mobit. Bür­ger­bünd­nis gegen Rechts,…)
  • Macht Eure Mitbürger_innen auf die men­schen­ver­ach­ten­den, unde­mo­kra­ti­schen und ras­sis­ti­schen Grund­ideen rechts­ex­tre­mer Par­teien und Ver­ei­ni­gun­gen aufmerksam!
  • Posi­tio­niert Euch mit Per­so­nen des öffent­li­chen Lebens Eurer Stadt und Eures Krei­ses für Tole­ranz, Viel­falt und gegen Rechtsextremismus!

Max Stro­bel

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