Am 25.Mai 2014 sind Kommunalwahlen. Um Sitze in den Stadt- und Kreistagen zur erlangen, kandidieren in fast allen Thüringer Kommunen Mitglieder rechtsextremer Parteien und Vereinigungen. Dazu zählen unter anderen auch die NPD.

Warum Mitglieder rechtsextremer Parteien und Vereinigungen in eure Parlamente einziehen könnten?

Mit dem Wegfall der 5% Hürde ist der Einzug von Rechtsextremen in die Kommunalparlamente einfacher geworden. Aus diesem Grund sitzen seit der Kommunalwahl 2009 25 extreme Rechte in Thüringer Parlamenten (22 Vertreter der NPD/ 2 Vertreter der inzwischen mit der NPD fusionierten DVU und einer des „Bündnisses Zukunft Hildburghausen“)

Warum wollen rechtsextreme Parteien und Vereinigungen in euer Kommunalparlament einziehen?

Über den Weg der Kommunalpolitik möchte die NPD das demokratische Spektrum unterlaufen und eine Enttabuisierung und Verharmlosung des Parteibildes erreichen und so eine Graswurzelstrategie fahren. Gleichzeitig ist Zugang zu Parlamenten ein Zugang zu öffentlichen Geldern, welche die rechtsextremen Parteien und Vereinigungen dringend benötigen. Zudem soll der Einzug in kommunale Parlamente der regionalen Verankerung dienen.

Warum müsst Ihr handeln, wenn sich rechtsextreme um Sitze in den Kommunalparlamenten bewerben?

Die Grundideen rechtsextremer Parteien und Vereinigungen sind menschenverachtend, intolerant, rassistisch und lehnen die Demokratie ab- sie sind jedoch nicht allen Mitbürger_innen bekannt, also klärt auf, denn rechtsextreme Parteien und Vereinigungen verschwinden nicht durch Ignoranz! Rechtsextremismus tötet, seit 1990 starben mindestens 184 Menschen durch rechtsextremistisch motivierte Gewalttaten, und öffentliche Parlamentsgelder könnten das unterstützen.

Was könnt ihr tun um den Einzug rechtsextremer Abgeordneter in eure Kommunalparlamente zu verhindern?

  • Klärt auf!
  • Schließt Euch mit anderen Demokrat_innen zusammen und engagiert Euch in regionalen/überregionalen Bündnisse (Mobit. Bürgerbündnis gegen Rechts,…)
  • Macht Eure Mitbürger_innen auf die menschenverachtenden, undemokratischen und rassistischen Grundideen rechtsextremer Parteien und Vereinigungen aufmerksam!
  • Positioniert Euch mit Personen des öffentlichen Lebens Eurer Stadt und Eures Kreises für Toleranz, Vielfalt und gegen Rechtsextremismus!

Max Strobel

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