von Till Mayer, Mit­glied des Juso-Kreis­vor­stan­des Weimar/Weimarer Land und Stu­dent der Urba­nis­tik an der Bauhaus-Universität 

Länd­li­che Räume sind für mich in den letz­ten Jah­ren eines der wich­tigs­ten The­men in der Lan­des- und Bun­des­po­li­tik, auch auf euro­päi­scher Ebene. Wie komme ich dar­auf? Ist es nicht viel wich­ti­ger, sich mit Städ­ten und gro­ßen Bal­lungs­räu­men aus­ein­an­der­zu­set­zen, wo leis­tungs­fä­hige Wirt­schaft, Wis­sen und junge Men­schen gebün­delt zusam­men­tref­fen? Sind es nicht Ber­lin, Ham­burg und Mün­chen (oder in Thü­rin­gen Erfurt, Wei­mar, Jena und Gera), denen unsere Auf­merk­sam­keit gebüh­ren sollte, um die Miet­preise auf ein akzep­ta­bles Niveau zu brin­gen und die als Moto­ren für wirt­schaft­li­ches Wachs­tum und inno­va­tive For­schung und Ent­wick­lung vor­an­ge­bracht wer­den sollten?

Wo ste­hen wir eigentlich?

Städte müs­sen von der Poli­tik immer betrach­tet wer­den, ja. Aber das wer­den sie bereits ganz umfas­send: Mit der Miet­preis­bremse (so träge sie auch sein mag) gibt es zum Bei­spiel den Ver­such eines ganz geziel­ten Instru­ments, um die Woh­nungs­märkte abzu­küh­len. Was ich viel mehr meine ist: Die länd­li­chen Räume müs­sen genau die glei­che Rolle in unse­rer Poli­tik spie­len wie die Städte. Ganz beson­ders gilt das für uns in Thü­rin­gen, wo die meiste Flä­che zu den länd­li­chen Gebie­ten zählt und auch ein Groß­teil der Bevöl­ke­rung in länd­li­chen Räu­men wohnt. Den­noch ste­hen wir momen­tan vor einer Situa­tion, die diese Räume in vie­ler­lei Hin­sicht zu Ver­lie­rern der gesamt­ge­sell­schaft­li­chen Ver­än­de­run­gen macht. Die Neo­li­be­ra­li­sie­rung seit den Neun­zi­ger­jah­ren hat beson­ders die länd­li­che Bevöl­ke­rung durch den mas­si­ven Weg­fall von Ver­sor­gungs­mög­lich­kei­ten und öffent­li­cher Ver­kehrs­in­fra­struk­tur getrof­fen. Men­schen zie­hen in die Städte, wo sich die Arbeits­plätze kon­zen­trie­ren, oder sie sind nach der fried­li­chen Revo­lu­tion ganz weg­ge­zo­gen. Große wirt­schaft­li­che Betriebe feh­len meist oder sie nut­zen die neuen Bun­des­län­der gezielt als „ver­län­gerte Werk­bank“, ohne dass gute Löhne, Gewinne und Inves­ti­tio­nen vor Ort blei­ben. Zivil­ge­sell­schaft­li­che Akteur*innen leis­ten täg­lich wert­vollste Arbeit, aber den­noch spie­gelt sich in Umfra­gen und Stu­dien regel­mä­ßig ein Bild wider, das die neuen Län­der als weni­ger demo­kra­tisch geprägt und mit struk­tu­rell weni­ger stark ver­an­ker­ter Zivil­ge­sell­schaft erschei­nen lässt. [1] Beson­ders trifft dies struk­tur­schwa­che Regio­nen. Zu die­sen Regio­nen kön­nen auch Städte gehö­ren, keine Frage, aber es gibt nicht viele länd­li­che Räume in Thü­rin­gen, die nicht dazugehören.

Genau an die­sem Punkt, an die­ser Kon­zen­tra­tion von wirt­schaft­li­chen und sozia­len Pro­ble­men bil­den sich die Struk­tur­brü­che ab, die die DDR-Ver­gan­gen­heit der neuen Län­der, in die­sem Fall Thü­rin­gens, bis heute durch­schei­nen las­sen, auch wenn sie natür­lich nicht der ein­zige Grund für die aktu­elle Lage sind. Wie gehen wir mit die­ser schwie­ri­gen Situa­tion, die­sem schein­ba­ren Teu­fels­kreis von Schrump­fung und Weg­fall um? Und vor allem: Wel­che Rolle spielt dabei Wachstum?

Wachs­tum als Motor für die Ent­wick­lung von Regionen?

Betrach­ten wir die Pro­bleme aus der Sicht des vor­herr­schen­den Wachs­tums­den­kens im glo­ba­len Kapi­ta­lis­mus, so wirkt die Lösung zumin­dest theo­re­tisch sim­pel: In einer Region ent­ste­hen durch die Grün­dung und Ansied­lung von Unter­neh­men Arbeits­plätze, dadurch steigt der Kon­sum, die Unter­neh­men wach­sen, neue sie­deln sich an, spe­zia­li­sie­ren sich viel­leicht auf bestimmte Pro­duk­ti­ons­gü­ter oder Dienst­leis­tun­gen (Clus­ter) und es ent­steht wirt­schaft­li­ches Wachs­tum im Sinne einer Stei­ge­rung des Brut­to­in­lands­pro­dukts. Momen­tan und vor allem in der jün­ge­ren Ver­gan­gen­heit der letz­ten drei­ßig Jahre konn­ten wir aber eher das Gegen­teil in vie­len Regio­nen Thü­rin­gens beob­ach­ten: Indus­trie­zweige sind im neuen Umfeld der glo­ba­len Märkte nicht mehr kon­kur­renz­fä­hig, erwirt­schaf­ten Ver­luste, es gehen Arbeits­plätze ver­lo­ren, die Ein­kom­men, Steu­er­ein­nah­men und Kon­sum­aus­ga­ben sin­ken. Eine Abwärts­spi­rale ent­stand, die sich teils bis heute dreht und zum Bei­spiel den schon ange­spro­che­nen Weg­fall von Ange­bo­ten der Daseins­vor­sorge zur Folge hat. Wirt­schaft­li­che und soziale Ent­wick­lun­gen hän­gen somit direkt zusammen.

Oder gibt es noch mehr als Wachstum?

Wenn wir diese so unver­meid­bar erschei­nende Ent­wick­lung aber kurz links lie­gen las­sen, tun sich schnell neue Gedan­ken­spiel­räume auf: Die wirt­schaft­lich stärks­ten Regio­nen könn­ten zum Bei­spiel mehr von ihrem Wohl­stand in schwä­chere Lan­des­teile flie­ßen las­sen, wie es mit der euro­päi­schen Kohä­si­ons­po­li­tik oder dem Län­der­fi­nanz­aus­gleich schon in Ansät­zen geschieht. Oder wirt­schaft­li­ches Wachs­tum ist plötz­lich gar nicht mehr obers­tes Ziel, son­dern ein gutes Leben für alle in unse­rer Gesell­schaft. Ist es dann nicht mög­lich, auch in länd­li­chen Räu­men, um die es hier ja gehen soll, die­ses soge­nannte Gemein­wohl zu schaf­fen? Könn­ten dann nicht die so schmerz­lich ver­miss­ten Ein­rich­tun­gen der Daseins­vor­sorge trotz der wenig aus­sichts­rei­chen öko­no­mi­schen Situa­tion in vie­len Gebie­ten bereit­ge­stellt werden?
Schnell stößt man bei die­sen Über­le­gun­gen auf den Begriff des Post­wachs­tum, um den sich nicht nur ein gro­ßer Dis­kurs in der Wis­sen­schaft über die ver­gan­ge­nen Jahre zu ran­ken begon­nen hat, son­dern auch poli­ti­sche Bewe­gun­gen auf der gan­zen Welt, die (alle unter­schied­lich aus­ge­prägt) unter Bezeich­nun­gen wie Degrowth, Buen Vivir oder Sumak kaw­say teils schon seit lan­ger Zeit für ein sol­ches Wirt­schafts- und Gesell­schafts­mo­dell arbei­ten. [2] Dabei ist wich­tig, dass Post­wachs­tum für mich nicht bedeu­tet, dass es kein Wachs­tum mehr geben kann oder dass Schrump­fung eine rundum gute Ent­wick­lung ist. Es steht viel­mehr für eine Art von Neu­ori­en­tie­rung unse­res Wirt­schafts­sys­tems anhand glo­ba­ler Ent­wick­lungs­pro­zesse. Eine Neu­ori­en­tie­rung, die ein­sieht, dass Wachs­tum Gren­zen hat und sich räum­lich auf bestimmte Gebiete fokus­siert, sodass für die „Ver­lie­rer“ die­ser glo­ba­len Pro­zesse nicht mehr das Wachs­tum vornan ste­hen muss, son­dern das Wohl der Bevöl­ke­rung. Dazu gehört auch ganz zen­tral die Erhit­zung des Welt­kli­mas und unsere Ant­wort dar­auf. Wachs­tum kann viel­leicht nach­hal­ti­ger sein als es jetzt ist, aber die Aus­beu­tung des Pla­ne­ten wird immer ein Teil von wirt­schaft­li­chem Wachs­tum sein.

Und was bringt das in Thüringen?

Das hört sich erst ein­mal alles sehr abs­trakt an, aber es gibt auch hier in Thü­rin­gen ganz kon­krete Pro­jekte für gemein­wohl­ori­en­tier­tes Wirt­schaf­ten in länd­li­chen Räu­men, zum Bei­spiel den Genos­sen­schafts­la­den Kon­sum in Ball­städt. In Form einer Genos­sen­schaft haben sich hier viele der rund 700 Einwohner*innen und lokale Hand­werks­be­triebe zusam­men­ge­schlos­sen, um direkt im Dorf einen klei­nen Laden betrei­ben zu kön­nen, der neben Lebens­mit­teln mit Bäcke­rei­fi­liale und regio­na­len Fleisch­wa­ren zusätz­lich Café, Paket­an­nah­me­stelle, Lotto und Geträn­ke­kis­ten anbie­tet. In Kom­bi­na­tion mit anfäng­li­chen För­der­mit­teln aus dem EU-Pro­gramm LEADER kann seit unge­fähr fünf Jah­ren ein kos­ten­de­cken­der Betrieb gewähr­leis­tet wer­den und Ball­städt hat damit wie­der eine Ein­kaufs­mög­lich­keit und einen Treff­punkt vor Ort.
Betriebe wie der Genos­sen­schafts­la­den sind aller­dings trotz­dem stark von wirt­schaft­li­chen Inter­es­sen unter Druck gesetzt. Bei Ver­lus­ten droht schnell das Aus, Inves­ti­tio­nen wie eine Rampe für bar­rie­re­freien Zugang sind für den klei­nen Laden kaum mög­lich. Für große und dadurch preis­wer­tere Zulie­fe­rer ist die Ver­kaufs­flä­che zu klein und nicht pro­fi­ta­bel, wes­halb die Pro­dukte teu­rer ange­kauft und ver­kauft wer­den müs­sen. Große Ein­zel­han­dels­an­sied­lun­gen auf der grü­nen Wiese lie­ßen von Anfang an keine allzu gro­ßen Umsätze für den Dorf­la­den zu. Es sind also viele Her­aus­for­de­run­gen, denen der Kon­sum trotzt, was nicht zuletzt dem genos­sen­schaft­li­chen Gerüst zu ver­dan­ken ist, auf dem gebaut wer­den kann. LEADER als ein För­der­pro­gramm, das sol­che Ansätze zulässt und för­dert, könnte ein Anhalts­punkt sein, wo in Zukunft ver­stärkt der poli­ti­sche Fokus gelegt wer­den könnte.

Die länd­li­chen Räume und wachs­tums­kri­ti­sche Ansätze hän­gen also direkt mit­ein­an­der zusam­men, weil beson­ders struk­tur­schwa­che Regio­nen von den nega­ti­ven Sei­ten des glo­ba­len Kapi­ta­lis­mus betrof­fen zu sein schei­nen. Wenn wir über die Zukunft unse­rer länd­li­chen Räume in Thü­rin­gen nach­den­ken, lohnt es sich auch immer, über den Tel­ler­rand wirt­schaft­li­chen Wachs­tums zu bli­cken. Das zei­gen funk­tio­nie­rende Ideen wie der Kon­sum in Ballstädt.

Wir Jusos und Wachstum

Es sind also große Dis­kus­sio­nen, denen wir uns hier stel­len müs­sen, denn den länd­li­chen Räu­men in Thü­rin­gen müs­sen andere Grund­la­gen geschaf­fen wer­den, wenn die Fol­gen der sozio­öko­no­mi­schen Struk­tur­brü­che, der demo­gra­fi­schen Ent­wick­lung und nicht zuletzt der immer noch aus­bau­fä­hi­gen zivil­ge­sell­schaft­li­chen Prä­senz für die Bevöl­ke­rung keine Ver­schlech­te­rung der Lebens­ver­hält­nisse mit sich brin­gen sol­len. Als Jungsozialist*innen soll­ten gerade wir ent­schie­den für eine wachs­tums­un­ab­hän­gige Wirt­schafts­ord­nung ein­ste­hen, die soli­da­risch für alle auf­kommt und durch die im Grund­ge­setz ver­an­kerte Gleich­wer­tig­keit der Lebens­ver­hält­nisse auch glei­che Mög­lich­kei­ten schafft. Im Gegen­satz zum Kapi­ta­lis­mus ist der demo­kra­ti­sche Sozia­lis­mus (zumin­dest in mei­ner Vor­stel­lung) nicht auf Wachs­tum ange­wie­sen und kann bes­ser damit umge­hen, wenn es bestimm­ten Regio­nen schlech­ter geht. Gehen wir die ers­ten Schritte. Das Akzep­tie­ren der Tat­sa­che, dass Wachs­tum nicht lang­fris­tig funk­tio­nie­ren wird, ist nicht nur mit unse­ren grund­le­gen­den Wer­ten und Zukunfts­vor­stel­lun­gen ver­ein­bar. Es ist auch ein nöti­ger Schritt, um den sozi­al­öko­lo­gi­schen Wan­del gerecht zu voll­zie­hen und unsere Wirt­schaft und Gesell­schaft wider­stands­fä­hig zu machen. Wir kön­nen, schrieb Roger Wil­lem­sen ein­mal, keine sta­bile Zukunft schaf­fen, das „wider­spricht jeder Zukunft, die je war“. [3]Gehen wir ehr­lich damit um und arbei­ten daran, dass es allen Men­schen heute gut geht, ohne auf immer neues Wachs­tum mor­gen zu hof­fen. Unsere länd­li­chen Räume mögen der drän­gendste Ansatz­punkt dafür sein, aber letzt­lich sind sie nur der Beginn einer sol­chen Umdeu­tung der Gesellschaft.

 

[1] Ein Bei­spiel ist eine im letz­ten Jahr ver­öf­fent­lichte Umfrage des Insti­tuts Allens­bach: https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2019–01/allensbach-umfrage-ostdeutsche-vertrauen-demokratie-marktwirtschaft

[2] Eine sehr gute Über­sicht gibt es hier: https://www.postwachstum.de/gutes-leben-statt-wachstum-degrowth-klimagerechtigkeit-subsistenz-eine-einfuehrung-in-die-begriffe-und-ansaetze-der-postwachstumsbewegung-20140718

[3] „Dass man eine ‚sta­bile Zukunft‘ schaf­fen könne, wider­spricht jeder Zukunft, die je war“ schreibt Wil­lem­sen auf Seite 21 in sei­nem Buch: Das hohe Haus. Ein Jahr im Par­la­ment. Erschie­nen ist es im Jahr 2015 beim S. Fischer Verlag.

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