von Till Mayer, Mitglied des Juso-Kreisvorstandes Weimar/Weimarer Land und Student der Urbanistik an der Bauhaus-Universität 

Ländliche Räume sind für mich in den letzten Jahren eines der wichtigsten Themen in der Landes- und Bundespolitik, auch auf europäischer Ebene. Wie komme ich darauf? Ist es nicht viel wichtiger, sich mit Städten und großen Ballungsräumen auseinanderzusetzen, wo leistungsfähige Wirtschaft, Wissen und junge Menschen gebündelt zusammentreffen? Sind es nicht Berlin, Hamburg und München (oder in Thüringen Erfurt, Weimar, Jena und Gera), denen unsere Aufmerksamkeit gebühren sollte, um die Mietpreise auf ein akzeptables Niveau zu bringen und die als Motoren für wirtschaftliches Wachstum und innovative Forschung und Entwicklung vorangebracht werden sollten?

Wo stehen wir eigentlich?

Städte müssen von der Politik immer betrachtet werden, ja. Aber das werden sie bereits ganz umfassend: Mit der Mietpreisbremse (so träge sie auch sein mag) gibt es zum Beispiel den Versuch eines ganz gezielten Instruments, um die Wohnungsmärkte abzukühlen. Was ich viel mehr meine ist: Die ländlichen Räume müssen genau die gleiche Rolle in unserer Politik spielen wie die Städte. Ganz besonders gilt das für uns in Thüringen, wo die meiste Fläche zu den ländlichen Gebieten zählt und auch ein Großteil der Bevölkerung in ländlichen Räumen wohnt. Dennoch stehen wir momentan vor einer Situation, die diese Räume in vielerlei Hinsicht zu Verlierern der gesamtgesellschaftlichen Veränderungen macht. Die Neoliberalisierung seit den Neunzigerjahren hat besonders die ländliche Bevölkerung durch den massiven Wegfall von Versorgungsmöglichkeiten und öffentlicher Verkehrsinfrastruktur getroffen. Menschen ziehen in die Städte, wo sich die Arbeitsplätze konzentrieren, oder sie sind nach der friedlichen Revolution ganz weggezogen. Große wirtschaftliche Betriebe fehlen meist oder sie nutzen die neuen Bundesländer gezielt als „verlängerte Werkbank“, ohne dass gute Löhne, Gewinne und Investitionen vor Ort bleiben. Zivilgesellschaftliche Akteur*innen leisten täglich wertvollste Arbeit, aber dennoch spiegelt sich in Umfragen und Studien regelmäßig ein Bild wider, das die neuen Länder als weniger demokratisch geprägt und mit strukturell weniger stark verankerter Zivilgesellschaft erscheinen lässt. [1] Besonders trifft dies strukturschwache Regionen. Zu diesen Regionen können auch Städte gehören, keine Frage, aber es gibt nicht viele ländliche Räume in Thüringen, die nicht dazugehören.

Genau an diesem Punkt, an dieser Konzentration von wirtschaftlichen und sozialen Problemen bilden sich die Strukturbrüche ab, die die DDR-Vergangenheit der neuen Länder, in diesem Fall Thüringens, bis heute durchscheinen lassen, auch wenn sie natürlich nicht der einzige Grund für die aktuelle Lage sind. Wie gehen wir mit dieser schwierigen Situation, diesem scheinbaren Teufelskreis von Schrumpfung und Wegfall um? Und vor allem: Welche Rolle spielt dabei Wachstum?

Wachstum als Motor für die Entwicklung von Regionen?

Betrachten wir die Probleme aus der Sicht des vorherrschenden Wachstumsdenkens im globalen Kapitalismus, so wirkt die Lösung zumindest theoretisch simpel: In einer Region entstehen durch die Gründung und Ansiedlung von Unternehmen Arbeitsplätze, dadurch steigt der Konsum, die Unternehmen wachsen, neue siedeln sich an, spezialisieren sich vielleicht auf bestimmte Produktionsgüter oder Dienstleistungen (Cluster) und es entsteht wirtschaftliches Wachstum im Sinne einer Steigerung des Bruttoinlandsprodukts. Momentan und vor allem in der jüngeren Vergangenheit der letzten dreißig Jahre konnten wir aber eher das Gegenteil in vielen Regionen Thüringens beobachten: Industriezweige sind im neuen Umfeld der globalen Märkte nicht mehr konkurrenzfähig, erwirtschaften Verluste, es gehen Arbeitsplätze verloren, die Einkommen, Steuereinnahmen und Konsumausgaben sinken. Eine Abwärtsspirale entstand, die sich teils bis heute dreht und zum Beispiel den schon angesprochenen Wegfall von Angeboten der Daseinsvorsorge zur Folge hat. Wirtschaftliche und soziale Entwicklungen hängen somit direkt zusammen.

Oder gibt es noch mehr als Wachstum?

Wenn wir diese so unvermeidbar erscheinende Entwicklung aber kurz links liegen lassen, tun sich schnell neue Gedankenspielräume auf: Die wirtschaftlich stärksten Regionen könnten zum Beispiel mehr von ihrem Wohlstand in schwächere Landesteile fließen lassen, wie es mit der europäischen Kohäsionspolitik oder dem Länderfinanzausgleich schon in Ansätzen geschieht. Oder wirtschaftliches Wachstum ist plötzlich gar nicht mehr oberstes Ziel, sondern ein gutes Leben für alle in unserer Gesellschaft. Ist es dann nicht möglich, auch in ländlichen Räumen, um die es hier ja gehen soll, dieses sogenannte Gemeinwohl zu schaffen? Könnten dann nicht die so schmerzlich vermissten Einrichtungen der Daseinsvorsorge trotz der wenig aussichtsreichen ökonomischen Situation in vielen Gebieten bereitgestellt werden?
Schnell stößt man bei diesen Überlegungen auf den Begriff des Postwachstum, um den sich nicht nur ein großer Diskurs in der Wissenschaft über die vergangenen Jahre zu ranken begonnen hat, sondern auch politische Bewegungen auf der ganzen Welt, die (alle unterschiedlich ausgeprägt) unter Bezeichnungen wie Degrowth, Buen Vivir oder Sumak kawsay teils schon seit langer Zeit für ein solches Wirtschafts- und Gesellschaftsmodell arbeiten. [2] Dabei ist wichtig, dass Postwachstum für mich nicht bedeutet, dass es kein Wachstum mehr geben kann oder dass Schrumpfung eine rundum gute Entwicklung ist. Es steht vielmehr für eine Art von Neuorientierung unseres Wirtschaftssystems anhand globaler Entwicklungsprozesse. Eine Neuorientierung, die einsieht, dass Wachstum Grenzen hat und sich räumlich auf bestimmte Gebiete fokussiert, sodass für die „Verlierer“ dieser globalen Prozesse nicht mehr das Wachstum vornan stehen muss, sondern das Wohl der Bevölkerung. Dazu gehört auch ganz zentral die Erhitzung des Weltklimas und unsere Antwort darauf. Wachstum kann vielleicht nachhaltiger sein als es jetzt ist, aber die Ausbeutung des Planeten wird immer ein Teil von wirtschaftlichem Wachstum sein.

Und was bringt das in Thüringen?

Das hört sich erst einmal alles sehr abstrakt an, aber es gibt auch hier in Thüringen ganz konkrete Projekte für gemeinwohlorientiertes Wirtschaften in ländlichen Räumen, zum Beispiel den Genossenschaftsladen Konsum in Ballstädt. In Form einer Genossenschaft haben sich hier viele der rund 700 Einwohner*innen und lokale Handwerksbetriebe zusammengeschlossen, um direkt im Dorf einen kleinen Laden betreiben zu können, der neben Lebensmitteln mit Bäckereifiliale und regionalen Fleischwaren zusätzlich Café, Paketannahmestelle, Lotto und Getränkekisten anbietet. In Kombination mit anfänglichen Fördermitteln aus dem EU-Programm LEADER kann seit ungefähr fünf Jahren ein kostendeckender Betrieb gewährleistet werden und Ballstädt hat damit wieder eine Einkaufsmöglichkeit und einen Treffpunkt vor Ort.
Betriebe wie der Genossenschaftsladen sind allerdings trotzdem stark von wirtschaftlichen Interessen unter Druck gesetzt. Bei Verlusten droht schnell das Aus, Investitionen wie eine Rampe für barrierefreien Zugang sind für den kleinen Laden kaum möglich. Für große und dadurch preiswertere Zulieferer ist die Verkaufsfläche zu klein und nicht profitabel, weshalb die Produkte teurer angekauft und verkauft werden müssen. Große Einzelhandelsansiedlungen auf der grünen Wiese ließen von Anfang an keine allzu großen Umsätze für den Dorfladen zu. Es sind also viele Herausforderungen, denen der Konsum trotzt, was nicht zuletzt dem genossenschaftlichen Gerüst zu verdanken ist, auf dem gebaut werden kann. LEADER als ein Förderprogramm, das solche Ansätze zulässt und fördert, könnte ein Anhaltspunkt sein, wo in Zukunft verstärkt der politische Fokus gelegt werden könnte.

Die ländlichen Räume und wachstumskritische Ansätze hängen also direkt miteinander zusammen, weil besonders strukturschwache Regionen von den negativen Seiten des globalen Kapitalismus betroffen zu sein scheinen. Wenn wir über die Zukunft unserer ländlichen Räume in Thüringen nachdenken, lohnt es sich auch immer, über den Tellerrand wirtschaftlichen Wachstums zu blicken. Das zeigen funktionierende Ideen wie der Konsum in Ballstädt.

Wir Jusos und Wachstum

Es sind also große Diskussionen, denen wir uns hier stellen müssen, denn den ländlichen Räumen in Thüringen müssen andere Grundlagen geschaffen werden, wenn die Folgen der sozioökonomischen Strukturbrüche, der demografischen Entwicklung und nicht zuletzt der immer noch ausbaufähigen zivilgesellschaftlichen Präsenz für die Bevölkerung keine Verschlechterung der Lebensverhältnisse mit sich bringen sollen. Als Jungsozialist*innen sollten gerade wir entschieden für eine wachstumsunabhängige Wirtschaftsordnung einstehen, die solidarisch für alle aufkommt und durch die im Grundgesetz verankerte Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse auch gleiche Möglichkeiten schafft. Im Gegensatz zum Kapitalismus ist der demokratische Sozialismus (zumindest in meiner Vorstellung) nicht auf Wachstum angewiesen und kann besser damit umgehen, wenn es bestimmten Regionen schlechter geht. Gehen wir die ersten Schritte. Das Akzeptieren der Tatsache, dass Wachstum nicht langfristig funktionieren wird, ist nicht nur mit unseren grundlegenden Werten und Zukunftsvorstellungen vereinbar. Es ist auch ein nötiger Schritt, um den sozialökologischen Wandel gerecht zu vollziehen und unsere Wirtschaft und Gesellschaft widerstandsfähig zu machen. Wir können, schrieb Roger Willemsen einmal, keine stabile Zukunft schaffen, das „widerspricht jeder Zukunft, die je war“. [3]Gehen wir ehrlich damit um und arbeiten daran, dass es allen Menschen heute gut geht, ohne auf immer neues Wachstum morgen zu hoffen. Unsere ländlichen Räume mögen der drängendste Ansatzpunkt dafür sein, aber letztlich sind sie nur der Beginn einer solchen Umdeutung der Gesellschaft.

 

[1] Ein Beispiel ist eine im letzten Jahr veröffentlichte Umfrage des Instituts Allensbach: https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2019-01/allensbach-umfrage-ostdeutsche-vertrauen-demokratie-marktwirtschaft

[2] Eine sehr gute Übersicht gibt es hier: https://www.postwachstum.de/gutes-leben-statt-wachstum-degrowth-klimagerechtigkeit-subsistenz-eine-einfuehrung-in-die-begriffe-und-ansaetze-der-postwachstumsbewegung-20140718

[3] „Dass man eine ‚stabile Zukunft‘ schaffen könne, widerspricht jeder Zukunft, die je war“ schreibt Willemsen auf Seite 21 in seinem Buch: Das hohe Haus. Ein Jahr im Parlament. Erschienen ist es im Jahr 2015 beim S. Fischer Verlag.