Nachdem sie schon im Frühjahr ihre Plakate mit Sprüchen wie: “Hier lernst Du den Unterschied zwischen Führen und Vorführen” unsere Innenstädte verschandelte, plant die Bundeswehr diesen Samstag die Besetzung des Domplatzes in Erfurt unter dem Motto: “Panzer statt Riesenrad” – eine Rekrutierungsmaßnahme getarnt als Kindergeburtstag. Das Ganze gehört zu einer Kampagne mit dem verzweifelten Ziel, ihr durch Pleiten, Pech und Pannen lädiertes Image wieder aufzupolieren, kurz: das Sterben im Kampf wieder cool zu machen. Es ist genau dieser Zynismus, der aus dem Motto der Veranstaltung am Samstag spricht – die pure Verachtung des Lebens.
Für uns Jusos ist dies nicht hinnehmbar, ist doch das Militär sowohl der Funktion – dem bewaffneten Einsatz – als auch der Struktur nach als eine hierachische und undemokratische Institution. Noch dazu geschieht dieses “Event” – vom Erfurter Oberbürgermeister auch noch begrüßt – in einer Zeit, in der Nationalismus wie auch bewaffnete Konflikte wieder zunehmen. Für progressive Kräfte nicht hinnehbar. “Panzer statt Riesenrad” – das bedeutet den Einbruch des Militärischen in das zivile Leben. Auch das Image, um welches sich die Bundeswehr bemüht – das des normalen Arbeitgebers -, fügt sich in dieses Bild ein. Es geht darum, Militarismus wieder salonfähig zu machen. Nun passiert es bereits mehr als ein Mal in der deutschen Geschichte, dass das zivile Leben dem Militärischen untergeordnet wurde, und das immer mit fatalen Folgen. Es sollte also jedem klar sein, dass die Bundeswehr kein Teil, sondern im Gegenteil sogar ein Hemmschuh für die freie und gerechte Gesellschaft darstellt.
Daher ist es nötig, nicht zu schweigen. Man muss raus, auf die Straße, Mehrheiten organisieren. Es muss der Bevölkerung klar gemacht werden, dass die Bundeswehr kein normaler Arbeitgeber ist, sondern ihre Tätigkeit im Gegenteil nur Gewalt, Leid und Drill bedeutet. Dies sind Dinge, die überwunden werden müssen. Ein Hofieren der Bundeswehr durch höhere Stellen darf nicht hingenommen werden, genauso wenig wie eine regelrechte Besetzung öffentlicher Plätze. Daher ist es, wann immer das Militär sich in der Öffentlichkeit präsentiert, notwendig zu sagen: “Es ist Zeit.” Es ist Zeit für ein Ende des Militarismus. Für ein Ende der Kriege. Für ein Ende der Kämpfe, welche um Ressourcen geführt werden und ein System unterstützen, das für die Mehrheit der Menschen nichts als Leid bringt, welches Staaten gegeneinander aufbringt, welches die Zukunft selbst bedroht.
Wir müssen klar machen, dass es – genauso wenig wie es keinen Krieg gibt, der nicht nationalistisch ist – kein unnationalistisches Militär gibt. Daher kann es keine andere Lösung für Internationalist*innen geben, als sich dem militärischen Apparat entgegenzustellen, genau wie man es mit dem braunen Mob tut. Und die Zeit dafür ist jetzt. Also, auf – bildet Banden. Für eine Welt ohne Krieg, ohne Ausbeutung. Eine Welt für alle. Und ohne Bundeswehr.

Konstantin Perty, stellv. Landesvorsitzender der Jusos Thüringen