Nach­dem sie schon im Früh­jahr ihre Pla­kate mit Sprü­chen wie: „Hier lernst Du den Unter­schied zwi­schen Füh­ren und Vor­füh­ren“ unsere Innen­städte ver­schan­delte, plant die Bun­des­wehr die­sen Sams­tag die Beset­zung des Dom­plat­zes in Erfurt unter dem Motto: „Pan­zer statt Rie­sen­rad“ – eine Rekru­tie­rungs­maß­nahme getarnt als Kin­der­ge­burts­tag. Das Ganze gehört zu einer Kam­pa­gne mit dem ver­zwei­fel­ten Ziel, ihr durch Plei­ten, Pech und Pan­nen lädier­tes Image wie­der auf­zu­po­lie­ren, kurz: das Ster­ben im Kampf wie­der cool zu machen. Es ist genau die­ser Zynis­mus, der aus dem Motto der Ver­an­stal­tung am Sams­tag spricht – die pure Ver­ach­tung des Lebens.
Für uns Jusos ist dies nicht hin­nehm­bar, ist doch das Mili­tär sowohl der Funk­tion – dem bewaff­ne­ten Ein­satz – als auch der Struk­tur nach als eine hier­achi­sche und unde­mo­kra­ti­sche Insti­tu­tion. Noch dazu geschieht die­ses „Event“ – vom Erfur­ter Ober­bür­ger­meis­ter auch noch begrüßt – in einer Zeit, in der Natio­na­lis­mus wie auch bewaff­nete Kon­flikte wie­der zuneh­men. Für pro­gres­sive Kräfte nicht hin­neh­bar. „Pan­zer statt Rie­sen­rad“ – das bedeu­tet den Ein­bruch des Mili­tä­ri­schen in das zivile Leben. Auch das Image, um wel­ches sich die Bun­des­wehr bemüht – das des nor­ma­len Arbeit­ge­bers -, fügt sich in die­ses Bild ein. Es geht darum, Mili­ta­ris­mus wie­der salon­fä­hig zu machen. Nun pas­siert es bereits mehr als ein Mal in der deut­schen Geschichte, dass das zivile Leben dem Mili­tä­ri­schen unter­ge­ord­net wurde, und das immer mit fata­len Fol­gen. Es sollte also jedem klar sein, dass die Bun­des­wehr kein Teil, son­dern im Gegen­teil sogar ein Hemm­schuh für die freie und gerechte Gesell­schaft darstellt.
Daher ist es nötig, nicht zu schwei­gen. Man muss raus, auf die Straße, Mehr­hei­ten orga­ni­sie­ren. Es muss der Bevöl­ke­rung klar gemacht wer­den, dass die Bun­des­wehr kein nor­ma­ler Arbeit­ge­ber ist, son­dern ihre Tätig­keit im Gegen­teil nur Gewalt, Leid und Drill bedeu­tet. Dies sind Dinge, die über­wun­den wer­den müs­sen. Ein Hofie­ren der Bun­des­wehr durch höhere Stel­len darf nicht hin­ge­nom­men wer­den, genauso wenig wie eine regel­rechte Beset­zung öffent­li­cher Plätze. Daher ist es, wann immer das Mili­tär sich in der Öffent­lich­keit prä­sen­tiert, not­wen­dig zu sagen: „Es ist Zeit.“ Es ist Zeit für ein Ende des Mili­ta­ris­mus. Für ein Ende der Kriege. Für ein Ende der Kämpfe, wel­che um Res­sour­cen geführt wer­den und ein Sys­tem unter­stüt­zen, das für die Mehr­heit der Men­schen nichts als Leid bringt, wel­ches Staa­ten gegen­ein­an­der auf­bringt, wel­ches die Zukunft selbst bedroht.
Wir müs­sen klar machen, dass es – genauso wenig wie es kei­nen Krieg gibt, der nicht natio­na­lis­tisch ist – kein unna­tio­na­lis­ti­sches Mili­tär gibt. Daher kann es keine andere Lösung für Internationalist*innen geben, als sich dem mili­tä­ri­schen Appa­rat ent­ge­gen­zu­stel­len, genau wie man es mit dem brau­nen Mob tut. Und die Zeit dafür ist jetzt. Also, auf – bil­det Ban­den. Für eine Welt ohne Krieg, ohne Aus­beu­tung. Eine Welt für alle. Und ohne Bundeswehr.

Kon­stan­tin Perty, stellv. Lan­des­vor­sit­zen­der der Jusos Thüringen

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