Jusos kritisieren die Forderungen nach einem Verbot der Linkspartei

Die Thüringer Jusos kritisieren die Forderungen des CSU-Generalsekretärs Dobrindt nach einem Verbot der Linkspartei. Dieser Forderung hatte sich zuletzt die Junge Union Thüringen angeschlossen.

Diana Lehmann, Landesvorsitzende des SPD-Nachwuchses, sagt diesbezüglich: “Es ist unfassbar, mit welch widerlichen Methoden die Junge Union von der Untätigkeit ihrer eigenen Partei im Kampf gegen den Rechtsextremismus in Thüringen abzulenken versucht.” Thüringen hat nachweislich kein Problem mit Linksextremisten, sondern ist, wie zahlreiche neonazistische Veranstaltungen zeigen, inzwischen zu einem festen Anlaufpunkt für Mitglieder der rechten Szene geworden. Der Fokus der Aufmerksamkeit muss sich deshalb auf dieses Problem richten.

Erst am vergangenen Samstag zeigten mehr als 1000 Demonstranten in Gera, dass sie es nicht tolerieren, wenn sich Faschisten in Thüringen breit machen. Diana Lehmann erklärt dazu: “Stefan Gruhners offensichtliche Nähe zum Rechtspopulismus ist äußerst bedenklich und seine infamen Aussagen entwerten das Engagement vieler Thüringer gegen braunes Gedankengut.” Gleichzeitig kritisiert sie die damit verbundenen Vergleiche zur NPD: “Die menschenverachtenden Einstellungen, welche die NPD propagiert sind nicht gleichzusetzen mit der Forderung nach eine gerechteren und egalitäreren Vorstellung von der Gesellschaft, auch wenn dies die Überwindung des Kapitalismus bedeutet.”