Wegen eines von der Ver­wal­tungs­ge­sell­schaft Wort (VG Wort) erstrit­te­nem Urteils wird sich die Ver­sor­gung mit Lite­ra­tur an den Unis in Deutsch­land ab dem 1. Januar erheb­lich ver­schlech­tern. Bis­her war es mög­lich, dass Dozent*innen wis­sen­schaft­li­che Texte einem geschlos­se­nen Kreis von Unterrichtsteilnehmer*innen über digi­tale Daten­ban­ken, wie zum Bei­spiel Met­acoon oder Moodle zugäng­lich machen kön­nen. Die Ver­gü­tung hier­für erfolgte als Pau­schal­zah­lung der Bun­des­län­der an die VG Wort.

Auf­grund des erstrit­te­nen Urteils müs­sen ab dem 1. Januar alle Nut­zun­gen nach § 52 a UrhG gemel­det und ein­zeln mit der VG Wort abge­rech­net wer­den. Zusam­men­fas­send führt dies dazu, dass wis­sen­schaft­li­che Texte nicht mehr so ein­fach über digi­tale Platt­for­men ver­brei­tet wer­den dür­fen, wodurch ein gra­vie­ren­der finan­zi­el­ler und zeit­li­cher Mehr­auf­wand für Student*innin bei der Mate­ri­al­be­schaf­fung und Dozent*innen bei der Mate­ri­alaus­tei­lung ent­steht. Vor die­sem Hin­ter­grund haben sich die Kul­tus­mi­nis­ter­kon­fe­renz und die VG Wort auf einen Rah­men­ver­trag geei­nigt, dem die ein­zel­nen Hoch­schu­len bei­tre­ten müs­sen. Nach Bei­tritt zu dem Rah­men­ver­trag wer­den die Hoch­schu­len selbst Ver­trags­part­ner und müs­sen für die ord­nungs­ge­mäße Mel­dung der Nut­zun­gen selbst ein­ste­hen. Wis­sen­schaft­li­che Texte dür­fen dafür wei­ter­hin über digi­tale Platt­for­men ver­brei­tet wer­den, wobei sicher­zu­stel­len ist, dass nur die berech­tig­ten Nut­zer auf die Doku­mente zugrei­fen kön­nen. Aller­dings bedeu­tet dies in der Pra­xis einen erheb­li­chen büro­kra­ti­schen Auf­wand, den viele Dozent*innen ver­ständ­li­cher­weise nicht bereit sind in der Form zu leis­ten. Die neue Rege­lung wurde bereits im ver­gan­ge­nen Semes­ter in Osna­brück als Pilo­ten­ein­satz getes­tet. Letzt­end­lich stell­ten Dozent*innen seit­dem dort 75% weni­ger Text­ma­te­rial zur Ver­fü­gung als davor, was folg­lich auch zu den Las­ten der Bil­dungs­qua­li­tät für Stu­die­rende führt. Die Hochschulrektor*innenkonferenz und auch die Thü­rin­ger Hoch­schu­len hal­ten die Bedin­gun­gen die­ses Rah­men­ver­tra­ges für nicht akzep­ta­bel und unprak­ti­ka­bel, wes­we­gen sie dem Rah­men­ver­trag in die­ser Form nicht bei­tre­ten wer­den. Kon­kret bedeu­tet dies, dass ab dem 1. Januar keine Text­quel­len mehr in den digi­ta­len Daten­ban­ken zur Ver­fü­gung gestellt wer­den dür­fen und die bis­her zur Ver­fü­gung gestell­ten ver­mut­lich ent­fernt wer­den müssen.

Die Juso-Hoch­schul­grup­pen Thü­rin­gen unter­stüt­zen die For­de­rung nach einer fai­ren Bezah­lung für die Zweit­nut­zungs­rechte an Autor*innen. Die Lösung dafür kann jedoch kein hoch­bü­ro­kra­ti­sches, unprak­ti­ka­bles Bezahl­sys­tem sein, dass letzt­end­lich die Qua­li­tät von Lehre, Wis­sen­schaft und For­schung maß­geb­lich min­dert. Wir for­dern daher eine Ableh­nung des Rah­men­ver­tra­ges durch alle Hoch­schu­len und Minis­te­rien und eine Neu­ver­hand­lung des Rah­men­ver­tra­ges durch die Kul­tus­mi­nis­ter­kon­fe­renz und der VG Wort. Ziel ist eine schnelle Lösung des Pro­blems und eine prak­ti­ka­ble Mög­lich­keit der Abrechnung.

Lan­des­ko­or­di­na­tion der Juso-Hoch­schul­grup­pen Thüringen

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