Endlich Schluss mit der Störerhaftung – Jusos Thüringen fordern WLAN für alle

Die Jusos Thüringen begrüßen die von der Bundesregierung angedachte Abschaffung der Störerhaftung, die den WLAN-Betreiber für die Aktivitäten der Nutzerinnen und Nutzer des WLAN verantwortlich macht. “Der Schritt zur Abschaffung der Störerhaftung war schon lange überfällig. Jetzt ist der Weg frei für mehr Internet für alle”, meint die Vorsitzende der Thüringer Jusos, Saskia Scheler.

Das Internet gehöre nicht erst seit heute zu den Grundbedürfnissen der Menschen. Es hält Einzug in alle Lebensbereiche. Vor allem für junge Menschen sei die Nutzung des Internets sehr wichtig. Das Ende der Störerhaftung dürfe jedoch nicht alles sein. Als nächsten Schritt fordern die Jusos Thüringen ein umfassendes Programm zur Schaffung von mehr öffentlichen WLAN-Hotspots in den Thüringer Städten und Gemeinden. Dadurch wird Thüringen nicht nur interessanter für Touristinnen und Touristen sowie die Wirtschaft, sondern besonders für junge Menschen steigert freies WLAN die Lebensqualität. Thüringen kann so sein modernes und innovatives Gesicht zeigen.

„Wir wollen, dass Thüringen Vorreiter wird, wenn es darum geht, die Möglichkeiten der Digitalisierung für die Öffentlichkeit zu nutzen. Nachdem nun endlich auf Bundesebene für juristische Klarheit gesorgt wurde, müssen schnellstmöglich öffentliche Plätze und Gebäude in Thüringen mit WLAN ausgestattet werden. Die Landesregierung ist nun in der Pflicht”, sagt Scheler.

Ein Grundstein sei gelegt, damit Thüringen jünger und innovativer werde. Dies gelinge nach Ansicht Schelers allerdings nicht nur mit diesem längst fälligen Schritt, sondern müsse insbesondere in Thüringen konsequent durch den Breitbandausbau vorangetrieben werden. Insbesondere im ländlichen Raum fehle es an Möglichkeiten mit Höchstgeschwindigkeit im Internet zu surfen. „WLAN für alle geht nur mit Highspeed-Internet für alle. Dafür kämpfen wir auch weiterhin“, so Scheler abschließend.