600-erbenEin Blogbeitrag unseres stellv. Landesvorsitzenden Konrad:

„O say can you see, by the dawn’s early light,
What so proudly we hailed at the twilight’s last gleaming“

Am Morgen des dritten Tages der Schlacht um Baltimore sieht Francis Scott Key durch das Wabern des Kanonendampfes weiterhin das Banner der vereinigten Staaten trotzig über Fort M’Henry wehen, das dem tagelangen Bombardement des verhassten britischen Imperiums standgehalten hat, und ist ob dessen so erleichtert, dass er der Flagge ein Gedicht widmet, aus dem später die Nationalhymne der USA entsteht.

Die Erleichterung, die aus diesen bedeutungsschweren Zeilen spricht, dürfte manch eine*r auch empfinden, wenn am 09. November Hillary Clinton (hoffentlich) zur US-Präsidentin gewählt wurde und das endgültige Abgleiten der Weltmacht USA in die Barbarei (vorerst) abgewendet ist.
Nun ist der aktuelle US-Wahlkampf vielleicht nicht ganz so brutal wie der Britisch-Amerikanische Krieg von 1812, aber zumindest ist es ohne Zweifel der schmutzigste in der Geschichte der Vereinigten Staaten. Und das liegt an Donald Trump.

Der Donald

Der Donald, wie er manchmal halb abwertend halb bewundert genannt wird, kokettierte über die Jahre immer mal wieder mit einer Präsidentschaftskandidatur, machte aber regelmäßig einen Rückzieher, wenn er genug Publicity für sich und seine Reality-TV Formate geschaffen hatte. Insofern ist es nicht verwunderlich, dass seine aktuelle Kandidatur lange nicht ernst genommen wurde, und sich die Kandidaten des Republikanischen Establishments lieber gegenseitig klein machten, und so am Ende auf einmal keiner mehr da war, der Trump in den Vorwahlen noch hätte aufhalten können.

Gleichzeitig ist der Präsidentschaftskandidat Trump aber auch konsequentes Produkt der Entwicklung der Republikanischen Partei über die letzten Jahre. Zwar standen 2008 und 2012 mit John McCain und Mitt Romney eher gemäßigte Republikaner und Politveteranen an der Spitze der Partei, im Hintergrund sammelte sich hinter Figuren wie Michelle Bachmann, Sarah Palin, Mike Huckabee und Ted Cruz aber schon eine unheilvolle Melange von Rassist*innen, Nationalist*innen, Homophoben, Sexist*innen und Religiös Fundamentalen, kurz gruppenbezogene Menschenfeinde. Durch ihre Mobilisierungsfähigkeit und absoluten Positionen nahmen sie die gestandenen Parteiveteranen mit politischem Gestaltungsanspruch in eine Art Geiselhaft, aus der sich die Republikanische Partei bis heute nicht befreit haben.

Nun steht mit Trump erstmals ein Kandidat an der Spitze, der die rechte Parteibasis nicht nur in Kauf nimmt, sondern deren offenen Rassismus, Xenophobie und Sexismus sogar reproduziert und kulminiert. Dabei kennt Trump nur ein Programm: Trump. Nur Trump kann den Terrorismus besiegen, nur Trump kann Einwander*innen fernhalten, nur Trump kann dem Islam die Stirn bieten, nur Trump kann Jobs schaffen. Kurz, nur Trump kann das weiße Amerika erlösen. Es gibt natürlich ein Wahlprogramm, die sogenannte Plattform, mit dem Trump antritt, der Inhalt geht aber hinter dem Kandidaten völlig unter. Dass viele seiner Forderungen durch eigenes Verhalten konterkariert werden (Trump hat als Unternehmer unzählige Jobs z. B. nach Mexiko oder China verlagert), schlicht Lügen sind (Trump hat den Krieg im Irak unterstützt) oder diametral zu den religiösen Werten seiner Unterstützer*innen stehen (Trump ist mehrfach geschieden und spricht offen darüber Frauen sexuell zu belästigen), stört den Mob der ihn trägt schlussendlich wenig. Solange er dessen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit vor sich herträgt, kann er seiner Unterstützung sicher sein.

Hillary Rodham Clinton

Ihm gegenüber steht eine Kandidatin, die zu den unbeliebtesten Politiker*innen des Landes zählt, auf die sich jetzt aber nicht nur die Hoffnung des liberalen Amerika, sondern fast der ganzen Welt konzentriert. Hillary Rodham Clinton steht wie keine Zweite für die Probleme der amerikanischen Demokratie. Sie repräsentiert eine der mächtigen Dynastien des Landes mit engen Verbindungen nicht nur zur Wirtschaft sondern ausgerechnet auch noch jenen Wallstreetfirmen, die die USA 2008 in die Katastrophe gestürzt haben. Als Senatorin von New York pflegte Clinton beste Kontakte zu Banken wie Goldman Sachs, AIG und Merrill Lynch, erhielt von ihnen sechsstellige Beträge für Vorträge und war im Kongress verlässliche Fürsprecherin der Branche.

Zur Wahrheit über Clinton gehört auch, dass sie in den 90ger Jahren den Begriff der „Super Predators“ prägte, der ein Bild von jungen männlichen Afro-Amerikanern als empathielose, hochkriminelle Raubtiere zeichnet, die die amerikanischen Innenstädte terrorisieren. Als First Lady unterstützte sie 1994 den „Violent Crime Control and Law Enforcement Act“, ein Gesetzentwurf des damaligen Präsidenten Clinton, der heute als ein wichtiger Faktor dafür gilt, dass überproportional viele junge Schwarze Polizeigewalt erleiden und in Amerikas Gefängnissen sitzen.

Es gibt aber auch noch eine andere Clinton. Schon zu ihrer Studienzeit  am Wellesley College organisierte sie Studentenproteste zugunsten des schwarzen Civil Rights Movements und erstritt mehr Plätze für Afro-Amerikaner*innen in Studiengängen und Verwaltung der Universität. In ihrer praktizierenden Zeit als Anwältin erregte Clinton Aufsehen mit Aufsätzen, in denen sie forderte Kinder in der Rechtsprechung als eigene Subjekte mit daraus erwachsenden Rechten wahrzunehmen, statt wie bei Objekten über sie hinweg zu entscheiden. In ihrer späteren Arbeit als Anwältin, First Lady von Arkansas und später der Vereinigten Staaten machte sich Clinton einen Namen damit, für politische Initiativen und Gesetze zugunsten von Kinder, Frauen und Familien zu streiten.

Wie passt das nun zusammen, auf der einen Seite die knallharte Hillary Clinton als verlängerter Arm von Kapitalinteressen und auf der anderen Seite die empathische Kämpferin für Emanzipation und sozial Benachteiligte? Auf den ersten Blick gar nicht und genau das ist Clintons größte Schwäche. Bedenkt man aber, wie lange Clinton schon in der Politik ist, und dass sie bis zu ihrem Einzug ins Weiße Haus an der Seite ihres Mannes immer berufstätig gewesen ist und dabei stets selbstbewusst ihren Geburtsnamen Rodham weitergetragen hat, kann man sich vielleicht vorstellen, mit wieviel Sexismus und Widerstand sie umgehen musste. Frauen werden im Arbeitsumfeld und der Politik anders wahrgenommen als Männer, misstrauischer beäugt und auf das Zeigen von vermeintlich weiblicher Schwäche belauert. Dass das nicht spurlos an Clinton vorbeigegangen sein kann, liegt auf der Hand. Vielleicht erklärt sich so, warum ihre Auftritte so lange als kühl, ja berechnend empfunden wurden und sie nicht dieselbe emotionale Verbindung zu Wähler*innen aufbauen konnte, die ihre Vorgänger Barack Obama oder Bill Clinton so erfolgreich gemacht hat.

In ihrer 2016ner Präsidentschaftskampagne hat Clinton aber gleich zu Beginn klar gemacht, für welche Inhalte sie steht, welches Gesellschaftsbild sie vertreten will. Der Werbeclip in dem Clinton ihre Kandidatur ankündigt, zeigt, dass auch sie auf eine Melange setzt, die sie zur Präsidentschaft bringen soll. Allerdings zeichnet Clinton ein komplett gegensätzliche Bild zu Trumps Amerika. In ihrem Video kommen Frauen, Kinder, Schwarze, Latinos, Asiat*innen, Senior*innen, Schwule, Lesben und Familien in unterschiedlichen Lebensentwürfen und -situationen zu Wort. Clinton zeichnet in dem Clip ein hoffnungsvolles Bild von Amerika, ein Amerika, das Vielfalt wertschätzt, aufgrund dieser Vielfalt erfolgreich ist und das wieder ein Mehr an sozialer Gerechtigkeit braucht. Kurz, ein Amerika für Alle.
Auch spielt bei Clinton die Plattform eine wesentlich größere Rolle als bei Trump. Weite Teile des Programms sind geprägt von einem sozialistischen Einschlag, den ihr Bernie Sanders in den Vorwahlen und für seine Unterstützung beim Parteitag abgetrotzt hat. Das macht Clinton bei weitem nicht zu einer demokratischen Sozialistin und auch das Programm ist immer noch eines, das den Kapitalismus nicht grundsätzlich kritisiert oder in Frage stellt. Zumindest löst es Clinton und die demokratische Partei aber vom Neoliberalismus der 2000er.

Ausblick

Clinton hat im Wahlkampf viel versprochen, über höhere Steuern und Sozialabgaben für Reiche, eine weitere Reform der Krankenversicherung bis hin zum schuldenfreien Universitätsbesuch. Viele dieser Forderungen hat sie während und nach dem Vorwahlkampf von ihrem Konkurrenten Sanders übernommen und es besteht Hoffnung, dass sie zu ihrem Wort stehen wird. Denn auch wenn sie anfangs viele von Sanders Forderungen als unrealistisch kritisiert hat, hat sie erkannt welche Begeisterung und Mobilisierung ihm damit grade bei der jungen Generation von Amerikaner*innen gelungen ist. Einer Generation, der gerne nach gesagt wird, sie sei träge und politisch nicht zu motivieren. Jene Generation die das Gefühl hat, Unsummen in eine Hochschulausbildung stecken zu müssen, die sich hinterher doch nicht auszahlt, weil gut bezahlte Jobs fehlen und Junge Menschen nur schwer im Arbeitsmarkt Fuß fassen können. Clinton ist Profi genug, um das politische Potenzial, das sich aus der Sehnsucht dieser Generation ergibt, zu nutzen und daraus die Grundlage ihrer Präsidentschaft zu machen.

Am Ende ist das Duell zwischen Clinton und Trump also auch der Kampf zweier Stellvertreter*innen, die beide auf eine Basis von Enttäuschten und Marginalisierten setzen. Auf der einen Seite das Amerika der Zornigen, die ausgrenzen und nach unten treten, in der Hoffnung dadurch aufsteigen zu können. Auf der anderen Seite ein Amerika der Hoffnungsvollen, die eine andere gerechtere und offenere Gesellschaft wollen. Das ausgerechnet Clinton an der Spitze dieser Bewegung steht, mag wie ein Treppenwitz der Geschichte erscheinen, ist aber bei näherem Blick auf ihre Biographie gar nicht so abwegig.

Und vielleicht erinnert sich die eine oder der andere am 09. November ja auch an die Strophe der amerikanischen Nationalhymne, die einst aus Anlass des Bürgerkrieges verfasst wurde.

„When our land is illumined with Liberty’s smile,
If a foe from within strike a blow at her glory,
Down, down with the traitor that dares to defile
The flag of her stars and the page of her story!
By the millions unchained who our birthright have gained,
We will keep her bright blazon forever unstained!
And the Star-Spangled Banner in triumph shall wave
While the land of the free is the home of the brave.“