600-erbenEin Blog­bei­trag unse­res stellv. Lan­des­vor­sit­zen­den Konrad:

„O say can you see, by the dawn’s early light,
What so proudly we hai­led at the twilight’s last gleaming“

Am Mor­gen des drit­ten Tages der Schlacht um Bal­ti­more sieht Fran­cis Scott Key durch das Wabern des Kano­nen­damp­fes wei­ter­hin das Ban­ner der ver­ei­nig­ten Staa­ten trot­zig über Fort M’Henry wehen, das dem tage­lan­gen Bom­bar­de­ment des ver­hass­ten bri­ti­schen Impe­ri­ums stand­ge­hal­ten hat, und ist ob des­sen so erleich­tert, dass er der Flagge ein Gedicht wid­met, aus dem spä­ter die Natio­nal­hymne der USA entsteht.

Die Erleich­te­rung, die aus die­sen bedeu­tungs­schwe­ren Zei­len spricht, dürfte manch eine*r auch emp­fin­den, wenn am 09. Novem­ber Hil­lary Clin­ton (hof­fent­lich) zur US-Prä­si­den­tin gewählt wurde und das end­gül­tige Abglei­ten der Welt­macht USA in die Bar­ba­rei (vor­erst) abge­wen­det ist.
Nun ist der aktu­elle US-Wahl­kampf viel­leicht nicht ganz so bru­tal wie der Bri­tisch-Ame­ri­ka­ni­sche Krieg von 1812, aber zumin­dest ist es ohne Zwei­fel der schmut­zigste in der Geschichte der Ver­ei­nig­ten Staa­ten. Und das liegt an Donald Trump.

Der Donald

Der Donald, wie er manch­mal halb abwer­tend halb bewun­dert genannt wird, koket­tierte über die Jahre immer mal wie­der mit einer Prä­si­dent­schafts­kan­di­da­tur, machte aber regel­mä­ßig einen Rück­zie­her, wenn er genug Publi­city für sich und seine Rea­lity-TV For­mate geschaf­fen hatte. Inso­fern ist es nicht ver­wun­der­lich, dass seine aktu­elle Kan­di­da­tur lange nicht ernst genom­men wurde, und sich die Kan­di­da­ten des Repu­bli­ka­ni­schen Estab­lish­ments lie­ber gegen­sei­tig klein mach­ten, und so am Ende auf ein­mal kei­ner mehr da war, der Trump in den Vor­wah­len noch hätte auf­hal­ten können.

Gleich­zei­tig ist der Prä­si­dent­schafts­kan­di­dat Trump aber auch kon­se­quen­tes Pro­dukt der Ent­wick­lung der Repu­bli­ka­ni­schen Par­tei über die letz­ten Jahre. Zwar stan­den 2008 und 2012 mit John McCain und Mitt Rom­ney eher gemä­ßigte Repu­bli­ka­ner und Polit­ve­te­ra­nen an der Spitze der Par­tei, im Hin­ter­grund sam­melte sich hin­ter Figu­ren wie Michelle Bach­mann, Sarah Palin, Mike Huck­abee und Ted Cruz aber schon eine unheil­volle Melange von Rassist*innen, Nationalist*innen, Homo­pho­ben, Sexist*innen und Reli­giös Fun­da­men­ta­len, kurz grup­pen­be­zo­gene Men­schen­feinde. Durch ihre Mobi­li­sie­rungs­fä­hig­keit und abso­lu­ten Posi­tio­nen nah­men sie die gestan­de­nen Par­tei­vete­ra­nen mit poli­ti­schem Gestal­tungs­an­spruch in eine Art Gei­sel­haft, aus der sich die Repu­bli­ka­ni­sche Par­tei bis heute nicht befreit haben.

Nun steht mit Trump erst­mals ein Kan­di­dat an der Spitze, der die rechte Par­tei­ba­sis nicht nur in Kauf nimmt, son­dern deren offe­nen Ras­sis­mus, Xeno­pho­bie und Sexis­mus sogar repro­du­ziert und kul­mi­niert. Dabei kennt Trump nur ein Pro­gramm: Trump. Nur Trump kann den Ter­ro­ris­mus besie­gen, nur Trump kann Einwander*innen fern­hal­ten, nur Trump kann dem Islam die Stirn bie­ten, nur Trump kann Jobs schaf­fen. Kurz, nur Trump kann das weiße Ame­rika erlö­sen. Es gibt natür­lich ein Wahl­pro­gramm, die soge­nannte Platt­form, mit dem Trump antritt, der Inhalt geht aber hin­ter dem Kan­di­da­ten völ­lig unter. Dass viele sei­ner For­de­run­gen durch eige­nes Ver­hal­ten kon­ter­ka­riert wer­den (Trump hat als Unter­neh­mer unzäh­lige Jobs z. B. nach Mexiko oder China ver­la­gert), schlicht Lügen sind (Trump hat den Krieg im Irak unter­stützt) oder dia­me­tral zu den reli­giö­sen Wer­ten sei­ner Unterstützer*innen ste­hen (Trump ist mehr­fach geschie­den und spricht offen dar­über Frauen sexu­ell zu beläs­ti­gen), stört den Mob der ihn trägt schluss­end­lich wenig. Solange er des­sen grup­pen­be­zo­gene Men­schen­feind­lich­keit vor sich her­trägt, kann er sei­ner Unter­stüt­zung sicher sein.

Hil­lary Rod­ham Clinton

Ihm gegen­über steht eine Kan­di­da­tin, die zu den unbe­lieb­tes­ten Politiker*innen des Lan­des zählt, auf die sich jetzt aber nicht nur die Hoff­nung des libe­ra­len Ame­rika, son­dern fast der gan­zen Welt kon­zen­triert. Hil­lary Rod­ham Clin­ton steht wie keine Zweite für die Pro­bleme der ame­ri­ka­ni­schen Demo­kra­tie. Sie reprä­sen­tiert eine der mäch­ti­gen Dynas­tien des Lan­des mit engen Ver­bin­dun­gen nicht nur zur Wirt­schaft son­dern aus­ge­rech­net auch noch jenen Wall­street­fir­men, die die USA 2008 in die Kata­stro­phe gestürzt haben. Als Sena­to­rin von New York pflegte Clin­ton beste Kon­takte zu Ban­ken wie Gold­man Sachs, AIG und Mer­rill Lynch, erhielt von ihnen sechs­stel­lige Beträge für Vor­träge und war im Kon­gress ver­läss­li­che Für­spre­che­rin der Branche.

Zur Wahr­heit über Clin­ton gehört auch, dass sie in den 90ger Jah­ren den Begriff der „Super Pre­d­a­tors“ prägte, der ein Bild von jun­gen männ­li­chen Afro-Ame­ri­ka­nern als empa­thie­lose, hoch­kri­mi­nelle Raub­tiere zeich­net, die die ame­ri­ka­ni­schen Innen­städte ter­ro­ri­sie­ren. Als First Lady unter­stützte sie 1994 den „Vio­lent Crime Con­trol and Law Enfor­ce­ment Act“, ein Gesetz­ent­wurf des dama­li­gen Prä­si­den­ten Clin­ton, der heute als ein wich­ti­ger Fak­tor dafür gilt, dass über­pro­por­tio­nal viele junge Schwarze Poli­zei­ge­walt erlei­den und in Ame­ri­kas Gefäng­nis­sen sitzen.

Es gibt aber auch noch eine andere Clin­ton. Schon zu ihrer Stu­di­en­zeit  am Wel­les­ley Col­lege orga­ni­sierte sie Stu­den­ten­pro­teste zuguns­ten des schwar­zen Civil Rights Move­ments und erstritt mehr Plätze für Afro-Amerikaner*innen in Stu­di­en­gän­gen und Ver­wal­tung der Uni­ver­si­tät. In ihrer prak­ti­zie­ren­den Zeit als Anwäl­tin erregte Clin­ton Auf­se­hen mit Auf­sät­zen, in denen sie for­derte Kin­der in der Recht­spre­chung als eigene Sub­jekte mit dar­aus erwach­sen­den Rech­ten wahr­zu­neh­men, statt wie bei Objek­ten über sie hin­weg zu ent­schei­den. In ihrer spä­te­ren Arbeit als Anwäl­tin, First Lady von Arkan­sas und spä­ter der Ver­ei­nig­ten Staa­ten machte sich Clin­ton einen Namen damit, für poli­ti­sche Initia­ti­ven und Gesetze zuguns­ten von Kin­der, Frauen und Fami­lien zu streiten.

Wie passt das nun zusam­men, auf der einen Seite die knall­harte Hil­lary Clin­ton als ver­län­ger­ter Arm von Kapi­tal­in­ter­es­sen und auf der ande­ren Seite die empa­thi­sche Kämp­fe­rin für Eman­zi­pa­tion und sozial Benach­tei­ligte? Auf den ers­ten Blick gar nicht und genau das ist Clin­tons größte Schwä­che. Bedenkt man aber, wie lange Clin­ton schon in der Poli­tik ist, und dass sie bis zu ihrem Ein­zug ins Weiße Haus an der Seite ihres Man­nes immer berufs­tä­tig gewe­sen ist und dabei stets selbst­be­wusst ihren Geburts­na­men Rod­ham wei­ter­ge­tra­gen hat, kann man sich viel­leicht vor­stel­len, mit wie­viel Sexis­mus und Wider­stand sie umge­hen musste. Frauen wer­den im Arbeits­um­feld und der Poli­tik anders wahr­ge­nom­men als Män­ner, miss­traui­scher beäugt und auf das Zei­gen von ver­meint­lich weib­li­cher Schwä­che belau­ert. Dass das nicht spur­los an Clin­ton vor­bei­ge­gan­gen sein kann, liegt auf der Hand. Viel­leicht erklärt sich so, warum ihre Auf­tritte so lange als kühl, ja berech­nend emp­fun­den wur­den und sie nicht die­selbe emo­tio­nale Ver­bin­dung zu Wähler*innen auf­bauen konnte, die ihre Vor­gän­ger Barack Obama oder Bill Clin­ton so erfolg­reich gemacht hat.

In ihrer 2016ner Prä­si­dent­schafts­kam­pa­gne hat Clin­ton aber gleich zu Beginn klar gemacht, für wel­che Inhalte sie steht, wel­ches Gesell­schafts­bild sie ver­tre­ten will. Der Wer­be­clip in dem Clin­ton ihre Kan­di­da­tur ankün­digt, zeigt, dass auch sie auf eine Melange setzt, die sie zur Prä­si­dent­schaft brin­gen soll. Aller­dings zeich­net Clin­ton ein kom­plett gegen­sätz­li­che Bild zu Trumps Ame­rika. In ihrem Video kom­men Frauen, Kin­der, Schwarze, Lati­nos, Asiat*innen, Senior*innen, Schwule, Les­ben und Fami­lien in unter­schied­li­chen Lebens­ent­wür­fen und ‑situa­tio­nen zu Wort. Clin­ton zeich­net in dem Clip ein hoff­nungs­vol­les Bild von Ame­rika, ein Ame­rika, das Viel­falt wert­schätzt, auf­grund die­ser Viel­falt erfolg­reich ist und das wie­der ein Mehr an sozia­ler Gerech­tig­keit braucht. Kurz, ein Ame­rika für Alle.
Auch spielt bei Clin­ton die Platt­form eine wesent­lich grö­ßere Rolle als bei Trump. Weite Teile des Pro­gramms sind geprägt von einem sozia­lis­ti­schen Ein­schlag, den ihr Ber­nie San­ders in den Vor­wah­len und für seine Unter­stüt­zung beim Par­tei­tag abge­trotzt hat. Das macht Clin­ton bei wei­tem nicht zu einer demo­kra­ti­schen Sozia­lis­tin und auch das Pro­gramm ist immer noch eines, das den Kapi­ta­lis­mus nicht grund­sätz­lich kri­ti­siert oder in Frage stellt. Zumin­dest löst es Clin­ton und die demo­kra­ti­sche Par­tei aber vom Neo­li­be­ra­lis­mus der 2000er.

Aus­blick

Clin­ton hat im Wahl­kampf viel ver­spro­chen, über höhere Steu­ern und Sozi­al­ab­ga­ben für Rei­che, eine wei­tere Reform der Kran­ken­ver­si­che­rung bis hin zum schul­den­freien Uni­ver­si­täts­be­such. Viele die­ser For­de­run­gen hat sie wäh­rend und nach dem Vor­wahl­kampf von ihrem Kon­kur­ren­ten San­ders über­nom­men und es besteht Hoff­nung, dass sie zu ihrem Wort ste­hen wird. Denn auch wenn sie anfangs viele von San­ders For­de­run­gen als unrea­lis­tisch kri­ti­siert hat, hat sie erkannt wel­che Begeis­te­rung und Mobi­li­sie­rung ihm damit grade bei der jun­gen Genera­tion von Amerikaner*innen gelun­gen ist. Einer Genera­tion, der gerne nach gesagt wird, sie sei träge und poli­tisch nicht zu moti­vie­ren. Jene Genera­tion die das Gefühl hat, Unsum­men in eine Hoch­schul­aus­bil­dung ste­cken zu müs­sen, die sich hin­ter­her doch nicht aus­zahlt, weil gut bezahlte Jobs feh­len und Junge Men­schen nur schwer im Arbeits­markt Fuß fas­sen kön­nen. Clin­ton ist Profi genug, um das poli­ti­sche Poten­zial, das sich aus der Sehn­sucht die­ser Genera­tion ergibt, zu nut­zen und dar­aus die Grund­lage ihrer Prä­si­dent­schaft zu machen.

Am Ende ist das Duell zwi­schen Clin­ton und Trump also auch der Kampf zweier Stellvertreter*innen, die beide auf eine Basis von Ent­täusch­ten und Mar­gi­na­li­sier­ten set­zen. Auf der einen Seite das Ame­rika der Zor­ni­gen, die aus­gren­zen und nach unten tre­ten, in der Hoff­nung dadurch auf­stei­gen zu kön­nen. Auf der ande­ren Seite ein Ame­rika der Hoff­nungs­vol­len, die eine andere gerech­tere und offe­nere Gesell­schaft wol­len. Das aus­ge­rech­net Clin­ton an der Spitze die­ser Bewe­gung steht, mag wie ein Trep­pen­witz der Geschichte erschei­nen, ist aber bei nähe­rem Blick auf ihre Bio­gra­phie gar nicht so abwegig.

Und viel­leicht erin­nert sich die eine oder der andere am 09. Novem­ber ja auch an die Stro­phe der ame­ri­ka­ni­schen Natio­nal­hymne, die einst aus Anlass des Bür­ger­krie­ges ver­fasst wurde.

„When our land is illu­mi­ned with Liberty’s smile,
If a foe from wit­hin strike a blow at her glory,
Down, down with the trai­tor that dares to defile
The flag of her stars and the page of her story!
By the mil­li­ons unchai­ned who our bir­th­right have gained,
We will keep her bright bla­zon fore­ver unstained!
And the Star-Span­gled Ban­ner in tri­umph shall wave
While the land of the free is the home of the brave.“

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