Rund um den 1. Mai werden immer wieder Forderungen nach besseren Arbeitsbedingungen und gerechten Löhnen laut. Von unsicherer Beschäftigung und Dumpinglöhnen ist dann die Rede, Gegenvorschläge gibt es derweil nur wenige. Häufig beschränken sie sich auf die Arbeitsmarktpolitik, aber auch Sozialpolitik hat in ihrer Ausgestaltung Einfluss auf die Löhne und Arbeitsbedingungen.

Der Anteil der sogenannten prekären Beschäftigungsverhältnisse ist in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen, besonders sprunghaft nach der Einführung der Hartz-Arbeitsmarktreformen. Inzwischen sind mehr als 10 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in solchen atypischen Jobs tätig. Besonders hart trifft es Berufeinsteiger_innen: 80 Prozent von ihnen werden inzwischen nur noch befristet eingestellt, Frauen arbeiten überdurchschnittlich häufig in geringfügiger oder Teilzeitbeschäftigung.

Alternativen zur Annahme einer schlechten Anstellung gibt es nicht. Zu groß sind die Drohungen des Staates mittels Sanktionen die Transferbezüge zu streichen – was einem völligen Abstieg gleich käme. Währenddessen regelt die Zumutbarkeit, dass beinahe jede Arbeit anzunehmen ist, auch wenn sie schlecht bezahlt ist, deutlich unter der eigenen Qualifikation liegt oder einen Wohnortwechsel notwendig macht. Erwerbslose geraten damit immer weiter unter Druck während Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber die Möglichkeit bekommen zu verhandeln. Denn während der Fachkräftemangel vor allem ein Problem im höchstqualifizierten Bereich und hier vor allem der Ingenieure ist, liegen potentielle Beschäftigte in anderen Bereichen nach wie vor sprichwörtlich auf der Straße. Selbst wenn ein nahender Mangel an Fachkräften erkennbar wird, ist es fraglich, ob daraus wirklich Verbesserungen resultieren. Am Pflegebereich kann man diese Überlegung gut nachvollziehen. Gegenwärtig ist eine Besetzung mit Fachkräften zumindest in einigen Teilen Thüringens bereits schwierig. Nichts desto trotz zeigen aktuelle Studien, wie zum Beispiel der DGB-Index „Gute Arbeit“, dass Pflegekräfte ihre Arbeitsbedingungen deutlich schlechter einschätzen, als der Durchschnitt aller Beschäftigten.

Will man die Arbeitsbedingungen von Beschäftigten wirklich verbessern, muss man auch die Situation von Erwerbslosen verbessern. Diese müssen die Möglichkeit haben sich einen Arbeitsplatz zu suchen, der ihren Qualifikationen entspricht und angemessen bezahlt ist. Mit der aktuellen Grundsicherung ist das schlichtweg nicht möglich. Notwendig wäre eine Reform, in der es aber nicht nur um die Höhe der Regelsätze gehen kann, auch wenn eine Anhebung zweifelsfrei dringend erforderlich ist. Vor allem müssen Sanktionen und Zumutbarkeiten abgeschafft werden. Bilder vom faulen Arbeitslosen und „spätrömischer Dekadenz“ sind längt überholt und auch gesellschaftlichen höchst umstritten. Eine sanktionsfreie Grundsicherung, die jedem zusteht, der seinen Lebensunterhalt gerade nicht selbst bestreiten kann, wäre ein zentraler Beitrag, um Erwerbslose in eine starke Verhandlungsposition um einen neuen Arbeitsplatz zu versetzen.