Rund um den 1. Mai wer­den immer wie­der For­de­run­gen nach bes­se­ren Arbeits­be­din­gun­gen und gerech­ten Löh­nen laut. Von unsi­che­rer Beschäf­ti­gung und Dum­ping­löh­nen ist dann die Rede, Gegen­vor­schläge gibt es der­weil nur wenige. Häu­fig beschrän­ken sie sich auf die Arbeits­markt­po­li­tik, aber auch Sozi­al­po­li­tik hat in ihrer Aus­ge­stal­tung Ein­fluss auf die Löhne und Arbeitsbedingungen.

Der Anteil der soge­nann­ten pre­kä­ren Beschäf­ti­gungs­ver­hält­nisse ist in den letz­ten Jah­ren kon­ti­nu­ier­lich gestie­gen, beson­ders sprung­haft nach der Ein­füh­rung der Hartz-Arbeits­markt­re­for­men. Inzwi­schen sind mehr als 10 Mil­lio­nen Arbeit­neh­me­rin­nen und Arbeit­neh­mer in sol­chen aty­pi­schen Jobs tätig. Beson­ders hart trifft es Berufeinsteiger_innen: 80 Pro­zent von ihnen wer­den inzwi­schen nur noch befris­tet ein­ge­stellt, Frauen arbei­ten über­durch­schnitt­lich häu­fig in gering­fü­gi­ger oder Teilzeitbeschäftigung.

Alter­na­ti­ven zur Annahme einer schlech­ten Anstel­lung gibt es nicht. Zu groß sind die Dro­hun­gen des Staa­tes mit­tels Sank­tio­nen die Trans­fer­be­züge zu strei­chen – was einem völ­li­gen Abstieg gleich käme. Wäh­rend­des­sen regelt die Zumut­bar­keit, dass bei­nahe jede Arbeit anzu­neh­men ist, auch wenn sie schlecht bezahlt ist, deut­lich unter der eige­nen Qua­li­fi­ka­tion liegt oder einen Wohn­ort­wech­sel not­wen­dig macht. Erwerbs­lose gera­ten damit immer wei­ter unter Druck wäh­rend Arbeit­ge­be­rin­nen und Arbeit­ge­ber die Mög­lich­keit bekom­men zu ver­han­deln. Denn wäh­rend der Fach­kräf­te­man­gel vor allem ein Pro­blem im höchst­qua­li­fi­zier­ten Bereich und hier vor allem der Inge­nieure ist, lie­gen poten­ti­elle Beschäf­tigte in ande­ren Berei­chen nach wie vor sprich­wört­lich auf der Straße. Selbst wenn ein nahen­der Man­gel an Fach­kräf­ten erkenn­bar wird, ist es frag­lich, ob dar­aus wirk­lich Ver­bes­se­run­gen resul­tie­ren. Am Pfle­ge­be­reich kann man diese Über­le­gung gut nach­voll­zie­hen. Gegen­wär­tig ist eine Beset­zung mit Fach­kräf­ten zumin­dest in eini­gen Tei­len Thü­rin­gens bereits schwie­rig. Nichts desto trotz zei­gen aktu­elle Stu­dien, wie zum Bei­spiel der DGB-Index „Gute Arbeit“, dass Pfle­ge­kräfte ihre Arbeits­be­din­gun­gen deut­lich schlech­ter ein­schät­zen, als der Durch­schnitt aller Beschäftigten.

Will man die Arbeits­be­din­gun­gen von Beschäf­tig­ten wirk­lich ver­bes­sern, muss man auch die Situa­tion von Erwerbs­lo­sen ver­bes­sern. Diese müs­sen die Mög­lich­keit haben sich einen Arbeits­platz zu suchen, der ihren Qua­li­fi­ka­tio­nen ent­spricht und ange­mes­sen bezahlt ist. Mit der aktu­el­len Grund­si­che­rung ist das schlicht­weg nicht mög­lich. Not­wen­dig wäre eine Reform, in der es aber nicht nur um die Höhe der Regel­sätze gehen kann, auch wenn eine Anhe­bung zwei­fels­frei drin­gend erfor­der­lich ist. Vor allem müs­sen Sank­tio­nen und Zumut­bar­kei­ten abge­schafft wer­den. Bil­der vom fau­len Arbeits­lo­sen und „spät­rö­mi­scher Deka­denz“ sind längt über­holt und auch gesell­schaft­li­chen höchst umstrit­ten. Eine sank­ti­ons­freie Grund­si­che­rung, die jedem zusteht, der sei­nen Lebens­un­ter­halt gerade nicht selbst bestrei­ten kann, wäre ein zen­tra­ler Bei­trag, um Erwerbs­lose in eine starke Ver­hand­lungs­po­si­tion um einen neuen Arbeits­platz zu versetzen.

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