“Those who cannot remember the past are condemned to repeat it.” – George Santayana

Wer sich der Vergangenheit nicht erinnert, ist dazu verurteilt sie zu wiederholen. Auch wenn Santayana diesen Satz in einem vollkommen anderen Kontext aussprach, wird er doch häufig für die Bewertung politischen Handelns herangezogen. Der Ausspruch des spanischen Philosophen Santayana ist heute so aktuell wie eh und je.

Wieder wurde der globale Westen Ziel des islamistischen Terrors, wieder wird die internationale Solidarität gefordert wenn es darum geht, Vergeltung zu üben, wieder steht die Bundesrepublik Deutschland vor einem Krieg, der nicht gegen einen Staat, sondern eine Terrororganisation geführt wird. Das alles hatten wir bereits 2001 mit dem Krieg gegen Al-Qaida in Afghanistan. Die Folge des Kriegseinsatzes, an dem sich auch Deutschland unter der von der SPD geführten Regierung beteiligte, waren massenhafte Kriegsverbrechen, tausende Tote, darunter zahlreiche Zivilisten und ein Land, welches weiterhin von Terror und Krieg zerrüttet ist. Im Übrigen diskutieren wir in Deutschland heute tatsächlich, ob Afghanistan als sicheres Herkunftsland eingestuft werden kann. In der Tat gibt es Bestrebungen eine Rücknahmevereinbarung mit Afghanistan zu vereinbaren, damit Flüchtlinge aus Afghanistan schneller abgeschoben werden können – aber dies sei hier nur am Rande erwähnt. Welche Fehler wurden damals begangen und wie könnte man daraus Rückschlüsse auf die heutige Situation ziehen?

Zunächst ist es wichtig auf die Struktur neuer Kriege hinzuweisen. Früher führten Staaten Kriege gegen Staaten, es gab einen relativ klar definierten Anfang und ein Ende, so wie eine Unterscheidung zwischen der Front, also dem Schlachtfeld und der Heimatfront. In der asymmetrischen Kriegsführung, welche für die sogenannten neuen Kriege charakteristisch ist, ist dies nicht mehr gegeben. Schon in Afghanistan wurde der Krieg im eigentlichen Sinne nicht gegen einen konkreten Staat, sondern gegen den abstrakt definierten „Terrorismus“ geführt. Grund dafür war die Vergeltung für die Terroranschläge am 11. September 2001 in New York City, die als Angriff des Terrorismus gegen die USA gewertet wurden. Ein solcher Angriff legitimierte nach damaliger Auffassung eine Verteidigung – der Krieg gegen den Terror war geboren. Noch im selben Jahr wurde die Taliban Regierung in Afghanistan gestürzt, was als eines der Ziele des Kriegs galt. Nun zeigen sich die Charakterzüge des asymmetrischen Krieges. Ein klassischer Staat hätte eine Armee, welche die Kämpfe geführt hat. Mit dem Sturz des Staates wäre somit auch die Armee zur Aufgabe gezwungen. Bei einem asymmetrischen Krieg ist dies nicht der Fall. Zwar war der Sturz der Taliban Regierung ein strategischer Schlag gegen Al-Qaida, die einzelnen Terrorzellen operierten aber weiter. Spätestens nach der Eroberung des Kundus durch die Taliban im September 2015 ist klar, wie mächtig diese bis heute sind. Weiterhin gab es keine klassischen Schlachtfelder auf denen Armeen agieren und somit wurde der Kampf gegen den Terror zwangsläufig immer auch gegen die Zivilbevölkerung geführt. Dies ist der Nährboden auf dem neuer Terrorismus entsteht – auch wenn dies eine sehr vereinfachte Formulierung ist. Die Frage nach dem endgültigen Ende des Einsatzes in Afghanistan ist bis heute unbeantwortet. Nun mag man sich darüber streiten ob der Einsatz in Afghanistan und der Sturz der Taliban eine Verbesserung für die Menschen gebracht hat, denn wir sprechen hier von der Herrschaft deren Terror sich auch gegen die afghanische Bevölkerung gerichtet hat. Eins aber ist klar, der sogenannte Krieg gegen den Terror hat zur mehr Terror geführt. Die Taliban wurden zeitweise geschwächt, aber nie besiegt.

Soweit zu den Erfahrungen aus dem letzten Krieg gegen den Terror. Was hat „der Westen“, was haben WIR aus Afghanistan gelernt? Oder besser gefragt, was sollte und was könnte es uns lehren?

Es ist erschreckend wie sich die Fälle ähneln, es ist erschreckend wie wenig aus der Vergangenheit gelernt wurde. Das Vorgehen Frankreichs ist eine Racheaktion, die vielleicht menschlich nachvollziehbar ist, aber eben genau das bleibt: eine Vergeltung die viele Unschuldige treffen wird und die Situation in Syrien nur verschlimmern kann. Es handelt sich wieder um den Krieg gegen eine Terrororganisation und nicht gegen einen Staat. Die Angriffe werden wieder zwangsläufig die Zivilbevölkerung treffen. Wie es nach den „Operationen“ in Syrien weitergehen soll ist ebenso unklar, wie es 2001 in Afghanistan der Fall war. Frau von der Leyen spricht von einem Einsatz der EVENTUELL zehn (!) Jahre dauern KÖNNTE und das ist eine vorsichtige positive Schätzung, wenn so etwas aus dem Mund der Verteidigungsministerin kommt. Der Einsatz von deutscher Seite bedeutet aktuell eine Beteiligung an den „Operationen“ mit der Marine und Kampfjets. Kriege entwickeln aber stets eine Dynamik und niemand kann eine Entsendung von Bodentruppen ausschließen. Das heißt keinesfalls, dass Europa sich dem sogenannten Islamischen Staat nicht entschieden entgegenstellen sollte, denn auch Europa trägt eine Mitschuld am erstarken des Daesh und damit Verantwortung.

DIE Terroristen müssen gestoppt werden ja, aber dort wo sie ihre Taten verüben! DEN Terrorismus hingegen könnte man wirkungsvoller bekämpfen, wenn man ihm seine Lebensgrundlage entzieht – und das ist in erster Linie Hass, der durch die Angriffe auf die Zivilbevölkerung und die vielen Toten, die es geben wird, nur verstärkt wird – sowie Waffen, Geld und Kämpfer. Warum ersinnt die Internationale Gemeinschaft kein Konzept um zu verhindern, dass die eigenen Verbündeten eben diese Güter über die Grenzen nach Syrien einschleusen? Warum gibt es keine Strafen für Staaten die Öl aus den vom sogenannten IS besetzten Gebieten kaufen? Warum verkaufen Staaten wie die Bundesrepublik weiterhin Waffen, die früher oder später in Krisengebieten und bei Terroristen landen? Warum verteidigen wir unsere Freiheit und unsere Werte nur mit militärischer Gewalt und sprechen zwar von politischen Lösungen, machen diese aber gleichzeitig unmöglich, wenn nicht klar ist, ob sich der Kriegseinsatz an der Seite Assads nicht auch früher oder später gegen die politischen Oppositionellen richtet? Die Bundesrepublik Deutschland sollte diplomatische Bemühungen erst ausschöpfen, bevor eine Beteiligung am Krieg in Betracht gezogen wird. Nein einem solchen Krieg können wir nicht zustimmen – auch wenn die Bundesregierung das Wort Krieg meidet, wie der Teufel das Weihwasser. Man kann einen Elefanten noch zehnmal als Mücke bezeichnen, er wird einem trotzdem den Porzellanladen zertrampeln.

Die DL 21 –Forum demokratische Linke in der SPD – hat in einer Resolution vom 02. Dezember folgende Gründe für die Ablehnung eines Einsatzes in Syrien veröffentlicht, der ich mich vollkommen anschließe.

1  Es gibt kein robustes Mandat der Vereinten Nationen für einen Kampfeinsatz in Syrien.

2  Es lässt sich im jetzigen Militäreinsatz der französischen Armee kein schlüssiges Gesamtkonzept       erkennen. Es ist unklar, welches Ziel am Ende des Einsatzes steht. Es ist ebenfalls unklar, bis wann ein solches Ziel erreicht werden könnte. Somit erscheint der Einsatz übereilt und unüberlegt.

3  Das Fehlen eines schlüssigen Konzeptes ermöglicht einen weiten Spielraum, wie dieser Einsatz sich zukünftig gestaltet: Obwohl die Bundeswehr nun für ein Jahr mandatiert werden soll, spricht die Verteidigungsministerin von der Leyen von einem Einsatz von mindestens zehn Jahren. Gleichzeitig meinen viele Experten, dass ein Krieg gegen den sog. IS ohne Bodentruppen nicht zu gewinnen sei. Offen ist also, ob eine Ausweitung des Einsatzes daher bald folgen wird. Diese Fragen bleiben ungeklärt.

4  Die Attentäter von Paris stammten mutmaßlich aus Frankreich, Belgien oder anderen europäischen Staaten. Es wird mit dem Einsatz nicht in den Blick genommen, dass also offensichtlich überwiegend Menschen aus dem eigenen Land diesen Terror verursachen. Eine entscheidende und überzeugende Antwort wäre also eine soziale und bildungsfördernde Initiative für junge Menschen in den jeweiligen Brennpunkten der europäischen Länder. Nur so kann durch Integration verhindert werden, dass sich Menschen Terror-Organisationen zuwenden. Ebenso ist bis heute nicht geklärt, ob die Terroranschläge von Paris tatsächlich von Syrien aus geplant und koordiniert wurden. Entsprechende Beweise konnten nicht vorgelegt werden.

5  Der Krieg in Afghanistan und im Irak, die ebenfalls mit dem Kampf gegen Terror begründet wurden, haben gezeigt, dass es mit einem militärischen Einsatz keine Perspektive für einen geordneten Friedensprozess gibt, sondern die Regionen durch das vorschnelle militärische Eingreifen Gefahr laufen, weiter destabilisiert zu werden.

6  Die bislang praktizierten militärischen Einsätze tragen unserer Auffassung nach nicht zu einer Befriedigung bei. In der unübersichtlichen Gemengelage zwischen den USA, Russland, der Türkei, der EU, Saudi-Arabiens sowie dem Assad-Regime wird keine klare Strategie sichtbar, wie dem sog. IS wirksam begegnet werden kann. Die Konfliktursachen im Nahen Osten werden ebenso wenig bearbeitet, wie die Rekrutierungsmöglichkeiten für die menschenverachtende Ideologie, der unter anderen auch der sog. IS anhängt, in Europa. Auch hierfür fehlt es einer schlüssigen Analyse und Strategie.

Ich bitte die Abgeordneten im Bundestag, insbesondere meine Genossinnen und Genossen diese sinnlose Racheaktion nicht mitzutragen. Nie wieder Krieg!