„Those who can­not remem­ber the past are con­dem­ned to repeat it.“ – George Santayana

Wer sich der Ver­gan­gen­heit nicht erin­nert, ist dazu ver­ur­teilt sie zu wie­der­ho­len. Auch wenn San­ta­yana die­sen Satz in einem voll­kom­men ande­ren Kon­text aus­sprach, wird er doch häu­fig für die Bewer­tung poli­ti­schen Han­delns her­an­ge­zo­gen. Der Aus­spruch des spa­ni­schen Phi­lo­so­phen San­ta­yana ist heute so aktu­ell wie eh und je.

Wie­der wurde der glo­bale Wes­ten Ziel des isla­mis­ti­schen Ter­rors, wie­der wird die inter­na­tio­nale Soli­da­ri­tät gefor­dert wenn es darum geht, Ver­gel­tung zu üben, wie­der steht die Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land vor einem Krieg, der nicht gegen einen Staat, son­dern eine Ter­ror­or­ga­ni­sa­tion geführt wird. Das alles hat­ten wir bereits 2001 mit dem Krieg gegen Al-Qaida in Afgha­ni­stan. Die Folge des Kriegs­ein­sat­zes, an dem sich auch Deutsch­land unter der von der SPD geführ­ten Regie­rung betei­ligte, waren mas­sen­hafte Kriegs­ver­bre­chen, tau­sende Tote, dar­un­ter zahl­rei­che Zivi­lis­ten und ein Land, wel­ches wei­ter­hin von Ter­ror und Krieg zer­rüt­tet ist. Im Übri­gen dis­ku­tie­ren wir in Deutsch­land heute tat­säch­lich, ob Afgha­ni­stan als siche­res Her­kunfts­land ein­ge­stuft wer­den kann. In der Tat gibt es Bestre­bun­gen eine Rück­nah­me­ver­ein­ba­rung mit Afgha­ni­stan zu ver­ein­ba­ren, damit Flücht­linge aus Afgha­ni­stan schnel­ler abge­scho­ben wer­den kön­nen – aber dies sei hier nur am Rande erwähnt. Wel­che Feh­ler wur­den damals began­gen und wie könnte man dar­aus Rück­schlüsse auf die heu­tige Situa­tion ziehen?

Zunächst ist es wich­tig auf die Struk­tur neuer Kriege hin­zu­wei­sen. Frü­her führ­ten Staa­ten Kriege gegen Staa­ten, es gab einen rela­tiv klar defi­nier­ten Anfang und ein Ende, so wie eine Unter­schei­dung zwi­schen der Front, also dem Schlacht­feld und der Hei­mat­front. In der asym­me­tri­schen Kriegs­füh­rung, wel­che für die soge­nann­ten neuen Kriege cha­rak­te­ris­tisch ist, ist dies nicht mehr gege­ben. Schon in Afgha­ni­stan wurde der Krieg im eigent­li­chen Sinne nicht gegen einen kon­kre­ten Staat, son­dern gegen den abs­trakt defi­nier­ten „Ter­ro­ris­mus“ geführt. Grund dafür war die Ver­gel­tung für die Ter­ror­an­schläge am 11. Sep­tem­ber 2001 in New York City, die als Angriff des Ter­ro­ris­mus gegen die USA gewer­tet wur­den. Ein sol­cher Angriff legi­ti­mierte nach dama­li­ger Auf­fas­sung eine Ver­tei­di­gung – der Krieg gegen den Ter­ror war gebo­ren. Noch im sel­ben Jahr wurde die Tali­ban Regie­rung in Afgha­ni­stan gestürzt, was als eines der Ziele des Kriegs galt. Nun zei­gen sich die Cha­rak­ter­züge des asym­me­tri­schen Krie­ges. Ein klas­si­scher Staat hätte eine Armee, wel­che die Kämpfe geführt hat. Mit dem Sturz des Staa­tes wäre somit auch die Armee zur Auf­gabe gezwun­gen. Bei einem asym­me­tri­schen Krieg ist dies nicht der Fall. Zwar war der Sturz der Tali­ban Regie­rung ein stra­te­gi­scher Schlag gegen Al-Qaida, die ein­zel­nen Ter­ror­zel­len ope­rier­ten aber wei­ter. Spä­tes­tens nach der Erobe­rung des Kun­dus durch die Tali­ban im Sep­tem­ber 2015 ist klar, wie mäch­tig diese bis heute sind. Wei­ter­hin gab es keine klas­si­schen Schlacht­fel­der auf denen Armeen agie­ren und somit wurde der Kampf gegen den Ter­ror zwangs­läu­fig immer auch gegen die Zivil­be­völ­ke­rung geführt. Dies ist der Nähr­bo­den auf dem neuer Ter­ro­ris­mus ent­steht – auch wenn dies eine sehr ver­ein­fachte For­mu­lie­rung ist. Die Frage nach dem end­gül­ti­gen Ende des Ein­sat­zes in Afgha­ni­stan ist bis heute unbe­ant­wor­tet. Nun mag man sich dar­über strei­ten ob der Ein­satz in Afgha­ni­stan und der Sturz der Tali­ban eine Ver­bes­se­rung für die Men­schen gebracht hat, denn wir spre­chen hier von der Herr­schaft deren Ter­ror sich auch gegen die afgha­ni­sche Bevöl­ke­rung gerich­tet hat. Eins aber ist klar, der soge­nannte Krieg gegen den Ter­ror hat zur mehr Ter­ror geführt. Die Tali­ban wur­den zeit­weise geschwächt, aber nie besiegt.

Soweit zu den Erfah­run­gen aus dem letz­ten Krieg gegen den Ter­ror. Was hat „der Wes­ten“, was haben WIR aus Afgha­ni­stan gelernt? Oder bes­ser gefragt, was sollte und was könnte es uns lehren?

Es ist erschre­ckend wie sich die Fälle ähneln, es ist erschre­ckend wie wenig aus der Ver­gan­gen­heit gelernt wurde. Das Vor­ge­hen Frank­reichs ist eine Rache­ak­tion, die viel­leicht mensch­lich nach­voll­zieh­bar ist, aber eben genau das bleibt: eine Ver­gel­tung die viele Unschul­dige tref­fen wird und die Situa­tion in Syrien nur ver­schlim­mern kann. Es han­delt sich wie­der um den Krieg gegen eine Ter­ror­or­ga­ni­sa­tion und nicht gegen einen Staat. Die Angriffe wer­den wie­der zwangs­läu­fig die Zivil­be­völ­ke­rung tref­fen. Wie es nach den „Ope­ra­tio­nen“ in Syrien wei­ter­ge­hen soll ist ebenso unklar, wie es 2001 in Afgha­ni­stan der Fall war. Frau von der Leyen spricht von einem Ein­satz der EVENTUELL zehn (!) Jahre dau­ern KÖNNTE und das ist eine vor­sich­tige posi­tive Schät­zung, wenn so etwas aus dem Mund der Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­rin kommt. Der Ein­satz von deut­scher Seite bedeu­tet aktu­ell eine Betei­li­gung an den „Ope­ra­tio­nen“ mit der Marine und Kampf­jets. Kriege ent­wi­ckeln aber stets eine Dyna­mik und nie­mand kann eine Ent­sen­dung von Boden­trup­pen aus­schlie­ßen. Das heißt kei­nes­falls, dass Europa sich dem soge­nann­ten Isla­mi­schen Staat nicht ent­schie­den ent­ge­gen­stel­len sollte, denn auch Europa trägt eine Mit­schuld am erstar­ken des Daesh und damit Verantwortung.

DIE Ter­ro­ris­ten müs­sen gestoppt wer­den ja, aber dort wo sie ihre Taten ver­üben! DEN Ter­ro­ris­mus hin­ge­gen könnte man wir­kungs­vol­ler bekämp­fen, wenn man ihm seine Lebens­grund­lage ent­zieht – und das ist in ers­ter Linie Hass, der durch die Angriffe auf die Zivil­be­völ­ke­rung und die vie­len Toten, die es geben wird, nur ver­stärkt wird – sowie Waf­fen, Geld und Kämp­fer. Warum ersinnt die Inter­na­tio­nale Gemein­schaft kein Kon­zept um zu ver­hin­dern, dass die eige­nen Ver­bün­de­ten eben diese Güter über die Gren­zen nach Syrien ein­schleu­sen? Warum gibt es keine Stra­fen für Staa­ten die Öl aus den vom soge­nann­ten IS besetz­ten Gebie­ten kau­fen? Warum ver­kau­fen Staa­ten wie die Bun­des­re­pu­blik wei­ter­hin Waf­fen, die frü­her oder spä­ter in Kri­sen­ge­bie­ten und bei Ter­ro­ris­ten lan­den? Warum ver­tei­di­gen wir unsere Frei­heit und unsere Werte nur mit mili­tä­ri­scher Gewalt und spre­chen zwar von poli­ti­schen Lösun­gen, machen diese aber gleich­zei­tig unmög­lich, wenn nicht klar ist, ob sich der Kriegs­ein­satz an der Seite Assads nicht auch frü­her oder spä­ter gegen die poli­ti­schen Oppo­si­tio­nel­len rich­tet? Die Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land sollte diplo­ma­ti­sche Bemü­hun­gen erst aus­schöp­fen, bevor eine Betei­li­gung am Krieg in Betracht gezo­gen wird. Nein einem sol­chen Krieg kön­nen wir nicht zustim­men – auch wenn die Bun­des­re­gie­rung das Wort Krieg mei­det, wie der Teu­fel das Weih­was­ser. Man kann einen Ele­fan­ten noch zehn­mal als Mücke bezeich­nen, er wird einem trotz­dem den Por­zel­lan­la­den zertrampeln.

Die DL 21 –Forum demo­kra­ti­sche Linke in der SPD – hat in einer Reso­lu­tion vom 02. Dezem­ber fol­gende Gründe für die Ableh­nung eines Ein­sat­zes in Syrien ver­öf­fent­licht, der ich mich voll­kom­men anschließe.

1  Es gibt kein robus­tes Man­dat der Ver­ein­ten Natio­nen für einen Kampf­ein­satz in Syrien.

2  Es lässt sich im jet­zi­gen Mili­tär­ein­satz der fran­zö­si­schen Armee kein schlüs­si­ges Gesamt­kon­zept       erken­nen. Es ist unklar, wel­ches Ziel am Ende des Ein­sat­zes steht. Es ist eben­falls unklar, bis wann ein sol­ches Ziel erreicht wer­den könnte. Somit erscheint der Ein­satz über­eilt und unüberlegt.

3  Das Feh­len eines schlüs­si­gen Kon­zep­tes ermög­licht einen wei­ten Spiel­raum, wie die­ser Ein­satz sich zukünf­tig gestal­tet: Obwohl die Bun­des­wehr nun für ein Jahr man­da­tiert wer­den soll, spricht die Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­rin von der Leyen von einem Ein­satz von min­des­tens zehn Jah­ren. Gleich­zei­tig mei­nen viele Exper­ten, dass ein Krieg gegen den sog. IS ohne Boden­trup­pen nicht zu gewin­nen sei. Offen ist also, ob eine Aus­wei­tung des Ein­sat­zes daher bald fol­gen wird. Diese Fra­gen blei­ben ungeklärt.

4  Die Atten­tä­ter von Paris stamm­ten mut­maß­lich aus Frank­reich, Bel­gien oder ande­ren euro­päi­schen Staa­ten. Es wird mit dem Ein­satz nicht in den Blick genom­men, dass also offen­sicht­lich über­wie­gend Men­schen aus dem eige­nen Land die­sen Ter­ror ver­ur­sa­chen. Eine ent­schei­dende und über­zeu­gende Ant­wort wäre also eine soziale und bil­dungs­för­dernde Initia­tive für junge Men­schen in den jewei­li­gen Brenn­punk­ten der euro­päi­schen Län­der. Nur so kann durch Inte­gra­tion ver­hin­dert wer­den, dass sich Men­schen Ter­ror-Orga­ni­sa­tio­nen zuwen­den. Ebenso ist bis heute nicht geklärt, ob die Ter­ror­an­schläge von Paris tat­säch­lich von Syrien aus geplant und koor­di­niert wur­den. Ent­spre­chende Beweise konn­ten nicht vor­ge­legt werden.

5  Der Krieg in Afgha­ni­stan und im Irak, die eben­falls mit dem Kampf gegen Ter­ror begrün­det wur­den, haben gezeigt, dass es mit einem mili­tä­ri­schen Ein­satz keine Per­spek­tive für einen geord­ne­ten Frie­dens­pro­zess gibt, son­dern die Regio­nen durch das vor­schnelle mili­tä­ri­sche Ein­grei­fen Gefahr lau­fen, wei­ter desta­bi­li­siert zu werden.

6  Die bis­lang prak­ti­zier­ten mili­tä­ri­schen Ein­sätze tra­gen unse­rer Auf­fas­sung nach nicht zu einer Befrie­di­gung bei. In der unüber­sicht­li­chen Gemenge­lage zwi­schen den USA, Russ­land, der Tür­kei, der EU, Saudi-Ara­bi­ens sowie dem Assad-Regime wird keine klare Stra­te­gie sicht­bar, wie dem sog. IS wirk­sam begeg­net wer­den kann. Die Kon­flik­t­ur­sa­chen im Nahen Osten wer­den ebenso wenig bear­bei­tet, wie die Rekru­tie­rungs­mög­lich­kei­ten für die men­schen­ver­ach­tende Ideo­lo­gie, der unter ande­ren auch der sog. IS anhängt, in Europa. Auch hier­für fehlt es einer schlüs­si­gen Ana­lyse und Strategie.

Ich bitte die Abge­ord­ne­ten im Bun­des­tag, ins­be­son­dere meine Genos­sin­nen und Genos­sen diese sinn­lose Rache­ak­tion nicht mit­zu­tra­gen. Nie wie­der Krieg!

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