Thüringens Problem ist die organisierte Rechte

Zum Vorhaben des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ), Projekte gegen „Linksextremismus“ in der Europäischen Jugendbildungs- und Jugendbegegnungsstätte Weimar durchzuführen, sagt Diana Lehmann, Landesvorsitzende der Jusos Thüringen: „Thüringens Problem sind keine Menschen mit linken Einstellungen, sondern die organisierte Rechte. Das Engagement gegen einen fiktiven Linksextremismus verschleiert das wirkliche Problem.“

Das Bundesministerium (BMFSFJ) plant erstmals Projekte gegen „Linksextremismus“ durchzuführen. Für die Durchführung solcher Projekte wurde auch die EJBW angefragt. Die Jusos Thüringen kritisieren die wohlwollende Haltung der Einrichtung zu solcherlei Projekten. „Der Gedanke, dass es ein linksextremes Problem gibt ist absurd. Eine solche Debatte führt dazu, dass rassistische und andere menschenverachtende Einstellungsmuster verharmlost werden.“,  so Lehmann weiter.

Die Jusos Thüringen fordern die EJBW auf, die Trägerschaft eines Projektes gegen Linksextremismus zurückzuweisen und den Fokus stattdessen auf Projekte gegen Rechtsextremismus zu legen. Damit wäre auch dem Leitmotiv der Einrichtung – Was stärkt, was gefährdet Demokratie? – entsprechend gehandelt. „Eine linke Gesellschaftskritik ist notwendig, um die Problemlagen in diesem Land offen und ehrlich benennen zu können. Ein Verzicht darauf und die Gleichsetzung linker und rechter Gruppen stehen einer demokratischeren Gesellschaft daher entgegen. Dies darf nicht im Interesse der EJBW sein.“, so Diana Lehmann abschließend.