In den letzten Wochen ist überall im Internet davon die Rede, in sozialen Netzwerken und auf Seiten wie YouTube werden Aufklärungsvideos der Anonymous-Bewegung gepostet, und inzwischen berichten (endlich) auch Zeitungen und Magazine, wie die Zeit, die Süddeutsche und der Stern darüber: ACTA. Doch was hat es damit eigentlich auf sich?

ACTA steht für Anti-Counterfeiting Trade Agreement (Anti-Fälschungs Handelsabkommen). Es ist ein von den USA und Japan initiiertes Abkommen, dass internationale Standards für die Bekämpfung von Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen errichten soll.

Das mag erst einmal vernünftig klingen, es gibt aber nicht wenige Kritikpunkte daran:

So wird von ACTA-Gegner_innen kritisiert, dass über das Abkommen heimlich verhandelt wurde von Leuten, die nicht dafür gewählt wurden, also nicht den Willen der Bürger_innen ihrer Staaten repräsentieren. Auch in den Medien wurde über ACTA nicht berichtet – spätestens das sollte uns stutzig machen. Soll hier heimlich etwas entschieden werden? Vielleicht, weil Politker_innen und Lobbys bewusst ist, dass es kaum jemandem Recht wäre?

Jetzt, da das Thema an die Öffentlichkeit kam, sind viele Menschen empört und protestieren. Verständlicher Weise, denn ACTA eröffnet die Möglichkeit, erheblich in die Persönlichkeitsrechte jeder_jedes Einzelnen einzugreifen. Die Tatsache, dass Internetprovider für Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer_innen haftbar gemacht werden können, hätte zur Folge, dass die Provider um dem zu entgehen ihre Nutzer _innen überwachen würden. Damit werden nicht nur pauschal alle Internertnutzer_innen kriminalisiert, was dem Grundsatz der Unschuldsvermutung widerspricht, es ist auch unmöglich zu kontrollieren, welche Daten alle überwacht und gespeichert werden. (Zur Verdeutlichung dessen wird auf Anti-ACTA Webseiten treffender Weise oft das Bild einer „Datenkrake“ verwendet.) Über wie viele Arten soll eigentlich noch versucht werden Massen- und Vorratsdatenspeicherung in durchzusetzen?

Abgesehen von der Gefahr strafrechtlich verfolgt zu werden, könnte ACTA die Möglichkeiten der Internetnutzung und somit quasi ein Stück Lebensqualität enorm einschränken, weil Plattformen wie YouTube, Blogkonzepte wie tumblr, das vom „re-posten“ von Bildern, Texten, etc. anderer Blogs und Webseiten lebt, und auch Social Networks wie Facebook obsolet werden würden. Es wäre das Ende vom Web 2.0 (die interaktive Nutzung des Internets durch Einbringung eigener Inhalte), wie wir es kennen.

Als wäre all das nicht schon genug, ist die Anwendung von ACTA aber nicht nur auf das Internet beschränkt. In einem Aufklärungsvideo wird dargestellt, dass für manche Menschen lebenswichtige Mdeikamente aufgrund von Patentrechten vom Markt genommen werden könnten, so dass nur eine teurere Variante bleibt. Auch die Patentierung von Saatgut wie bspw. der Konzern Mosanto in den USA sie vornimmt, würde zu einem größeren Problem werden und die Bekämpfung des Welthungers weiter erschweren.

Es gibt viele Gründe, die gegen ACTA sprechen. Das Problem ist bloß: ACTA wurde von der EU bereits unterschrieben. Ohne jegliche Aufklärung der Bürger_innen und ohne Befragung nach deren Willen.

Ist nun alles zu spät? NEIN! Polen hatte das Abkommen trotz anhaltender Proteste bereits unterzeichnet. Letztlich haben Staatspräsident Komorowski und Ministerpräsident Tusk aufgrund der nicht endenden Proteste den Bürger_innen Gehör geschenkt und die Ratifizierung ausgesetzt, weil sie einsahen, dass nicht alle Fragen geklärt sind und es falsch war, nur mit den Inhaber_innen von Urheberrechten zu verhandeln, nicht aber auf Internetnutzer_innen einzugehen.

Deutschlands Unterschrift steht aus formalen Gründen noch aus, soll aber demnächst nachgeholt werden. – Noch können wir dies verhindern.

Daher: informiert euch über ACTA (einfach „ACTA“ bei Suchmaschinen, Wikipedia, You-Tube, Facebook eingeben), teilt die Informationen mit anderen und nehmt gemeinsam an den Protesten am Samstag, den 11. Februar teil.

Proteste am 11.02.2012

Erfurt – 15 Uhr am Anger

Gera – 15 Uhr am Hauptbahnhof

Die Petition könnt ihr hier unterschreiben:

https://secure.avaaz.org/de/eu_save_the_internet_spread/?aUReMcb