Nazis nicht tolerieren – nicht auf der Straße und nicht im Internet

Nach einem neonazistisch motivierten Hacker-Angriff auf die Internetseiten der KZ-Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora erklärt Diana Lehmann, Vorsitzende der Jusos Thüringen:

„Die Gefahr durch Nazis ist heute größer denn je. Die Verunstaltung der Websites mit rechten Symbolen und Links zu neonazistischen Seiten, stellt eine neue Qualität rechter Propaganda dar und wird von den Jusos aufs schärfste verurteilt.

Einmal mehr zeigt sich, dass Neonazis nicht mehr der plumpe Haufen sind, der sich damit zufrieden gibt, zu rechten Aufmärschen und neonazistischen Konzerten zu fahren. Stattdessen professionalisieren sie sich und weiten ihre Strategien aus. Um dieser Tendenz zu begegnen, muss klar werden, dass Nazis nirgendwo zu tolerieren sind. Weder im Internet noch auf der Straße.

Einmal mehr zeigt sich, dass die wirklich Gefahr in Thüringen nicht von vermeintlich linksextremen Gewalttäter_innen ausgeht, sondern im rechten Spektrum zu finden ist. Der aktuelle Vorfall sollte daher auch im Hinblick auf das Landesprogramm gegen Rechtsextremismus ein deutliches Zeichen sein, wogegen sich dieses zu richten hat.

Wir fordern deshalb die CDU auf, deutlich zu machen, was in Thüringen die wirkliche Gefahr ist, die bekämpft werden muss.“