Jusos Thüringen kritisieren Aufnahme von Ex-AfD’ler Helmerich in die SPD-Stadtratsfraktion.

Die positive Abstimmung über eine Aufnahme des Ex-AfD-Politikers Oskar Helmerich in die SPD-Fraktion im Erfurter Stadtrat am gestrigen Abend kritisiert Saskia Scheler, Landesvorsitzende der Jusos Thüringen, scharf: „Jemanden in eine Fraktion der SPD aufzunehmen, der bis 2015 noch für eine national-chauvinistische Partei wie die AfD in einem Landes- und einem Kommunalparlament saß, überschreitet für uns eine rote Linie.“

Für die Jusos Thüringen steht es außer Frage, dass es sich bei der Frage einer eventuellen Aufnahme in die SPD-Landtagsfraktion nicht um eine alleinige Angelegenheit der Fraktionärinnen und Fraktionäre handelt, sondern als politische Angelegenheit der Landespartei zu begreifen ist. „Die SPD Thüringen muss sich darüber verständigen, wie sie mit ehemaligen Mitgliedern und Funktionär_innen der AfD umgeht. Daher ist es notwendig, dass sich der SPD-Landesvorstand des Themas annimmt und in seiner nächsten Sitzung darüber berät“, so Scheler.

Die Distanzierung Helmerichs von der offen rassistischen Ausrichtung der AfD   kann kein Freifahrtsschein für die Aufnahme in SPD-Fraktionen sein. Scheler äußert hierzu: „Bereits in den Wahlkämpfen von 2014 hat sich die AfD als national-konservative und teils wirtschaftsliberale Partei präsentiert, die besonders im Europawahlkampf vor völkischen und rechtspopulistischen Parolen nicht zurückschreckte. Jemand, der diese Partei in Thüringen maßgeblich mit aufgebaut hat und der keine Probleme damit hatte, für eine solche Partei am Wahlkampfstand zu stehen und später in Parlamenten zu sitzen, kann nicht zukünftig für eine SPD-Fraktion sprechen, deren Ziel die Gestaltung einer solidarischen, offenen Gesellschaft ist.“

Mit Blick auf eine zunehmende Politikverdrossenheit in der Bevölkerung erklärt Scheler: „Das Vertrauen in unsere Parteiendemokratie ist angesichts der vermeintlichen Nicht-Unterscheidbarkeit der demokratischen Parteien ohnehin geschwächt. Wenn wir suggerieren, dass es kein Problem sei, von der AfD in die SPD zu wechseln, leisten wir diesem Problem Vorschub. Für uns Jusos ist dies kein Zeichen von Profilstärke sondern von Beliebigkeit.“

Saskia Scheler, Landesvorsitzende der Jusos Thüringen