Oleg Shev­chenko, Vor­sit­zen­der der Jusos Thü­rin­gen, for­dert die Lan­des­re­gie­rung auf, eine aus­rei­chende Kapa­zi­tät von Frau­en­häu­sern zu gewähr­leis­ten: „Die Lan­des­re­gie­rung hat immer noch nicht genug für den Schutz von Frauen vor häus­li­cher Gewalt getan. Das kön­nen wir nicht ein­fach so hin­neh­men.“ Ein Antrag aus dem Sep­tem­ber 2020 von den rot-rot-grü­nen Frak­tio­nen im Land­tag zur Eta­blie­rung einer Gesamt­stra­te­gie zur Umset­zung der Istan­bul-Kon­ven­tion ist auf­grund der Prio­ri­tät von Gesetz­ge­bungs­ver­fah­ren noch im par­la­men­ta­ri­schen Verfahren.

„Es ist ein abso­lut fata­les Signal, dass ein der­ar­ti­ger Antrag schon ein gan­zes hal­bes Jahr ohne Bear­bei­tung liegt.“, meint Shev­chenko. Der Antrag müsse nun schleu­nigst im Par­la­ment bera­ten wer­den, fin­det Shev­chenko: „Frau­en­häu­ser sind immens wich­tig, ins­be­son­dere in der Pan­de­mie. Wir kön­nen nicht ein­fach war­ten bis Corona vor­bei ist und erst dann über die Kapa­zi­tä­ten von Frau­en­häu­sern spre­chen. Hier geht es um den Schutz von Frauen. Wir brau­chen die Plätze jetzt.“, ist Shev­chenko über­zeugt. Der Land­tag müsse den Antrag zügig beschlie­ßen. Die Lan­des­re­gie­rung müsse zudem Wege für eine schnelle Umset­zung schon jetzt auf­zei­gen können.

Hin­ter­grund: Der Antrag von den r2g-Frak­tio­nen vom 17.09.2020 gibt eine Reihe an Hand­lungs­al­ter­na­ti­ven für die Lan­des­re­gie­rung vor, um ein flä­chen­de­cken­des und ein orts­nah zu errei­chen­des Netz von Frau­en­häu­sern und Frau­en­schutz­woh­nun­gen in Thü­rin­gen zu schaf­fen. Hin­ter­grund ist u.a. die Umset­zung der Istanbul-Konvention.

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