„Wenn Frau Lie­ber­knecht die Ein­füh­rung eines Betreu­ungs­gel­des auf Bun­des­ebene for­dert, dis­kre­di­tiert sie jede Kin­der­ta­ges­stätte in Thü­rin­gen als reine Auf­be­wah­rungs­sta­tion. Es gibt sonst kei­nen ver­nünf­ti­gen Grund neben dem Kin­der­geld eine staat­li­che Sub­ven­tion zu zah­len, damit Kin­der daheim gelas­sen wer­den.“, kri­ti­siert der Juso Lan­des­vor­sit­zende Mar­kus Giebe die Thü­rin­ger Minis­ter­prä­si­den­tin für ihre Unter­stüt­zung eines Betreu­ungs­gel­des, wel­ches Fami­lien för­dert, die sich gegen eine Betreu­ung ihrer Kin­der in einer Kin­der­ta­ges­stätte entscheiden.

Die Jusos Thü­rin­gen haben sich bereits gegen das, vom ehe­ma­li­gen CDU Minis­ter­prä­si­den­ten Die­ter Alt­haus ein­ge­führte, Lan­des­er­zie­hungs­geld stark gemacht und immer wie­der dar­auf hin­ge­wie­sen, dass sich dahin­ter eine Herd­prä­mie für Frauen und eine staat­lich geför­derte Ver­drän­gung von Frauen aus der Erwerbs­ar­beit ver­birgt. „Wir schaf­fen mit dem Betreu­ungs­geld und dem Lan­des­er­zie­hungs­geld eine gefähr­li­che Zwei-Klas­sen-Situa­tion: Die einen, die sich Kita­ge­büh­ren leis­ten kön­nen und die ande­ren, die auf zusätz­li­che Leis­tun­gen wie das Betreu­ungs­geld ange­wie­sen sind. Das ist weder kon­ser­va­tiv noch pro­gres­siv, das ist ein­fach unso­zial“, gibt Giebe der Minis­ter­prä­si­den­tin zu bedenken.

Wenn die Bun­des­re­gie­rung zu dem Schluss gekom­men ist, rund 1,2 Mil­li­ar­den Euro zu viel Geld zu haben, wünscht sich der Vor­sit­zende des sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Nach­wuch­ses eine andere Fami­li­en­po­li­tik: „Den meis­ten Eltern ist mehr gehol­fen, wenn das Geld für eine Sen­kung der Kita­ge­büh­ren bzw. für die Gebüh­ren­frei­heit von Kitas ein­ge­setzt wer­den würde. Frau Lie­ber­knecht sollte sich nicht von ihrer Par­tei son­dern von Fami­li­en­bünd­nis­sen und Eltern­bei­rä­ten in die­sen Fra­gen bera­ten lassen.“

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