Accept the challenge – Thüringen kann mehr!

Jusos Thüringen distanzieren sich von der Asylleitlinie des SPD-Landesparteitags.

Mit Bauchschmerzen fuhren die Jusos am Samstag nach dem Landesparteitag ihrer Mutterpartei nach Hause. Nach einer teils konstruktiven, teils emotionalen Debatte hatte sich die SPD auf Leitlinien für ihre Flüchtlingspolitik in Thüringen verständigt. Darin hatten sich die Jusos eine deutliche, sozialdemokratische Handschrift gewünscht: Für viele der angesprochenen Probleme gäbe es gute Lösungen. Diese haben aber keine Mehrheit gefunden.

„Die große Herausforderung der Asylpolitik ist es, alle Menschen, die in Thüringen eine vorübergehende oder dauerhafte zweite Heimat suchen, gleichermaßen menschenwürdig unterzubringen und zügig an unserer Gesellschaft teilhaben zu lassen.“, sagte Saskia Scheler, Vorsitzende der Jusos Thüringen. Wer stattdessen nach Wegen suche, geflüchtete Menschen schneller los zu werden, laufe vor der Herausforderung davon.

Mit dem Leitantrag versuchte der SPD-Landesvorstand einen Spagat zwischen den Kernforderungen einer sozialen und gerechten Migrationspolitik einerseits und den Sorgen und Ängsten einiger Bürger*innen andererseits. Ein Spagat, der laut Scheler scheitern muss: „Aus Angst folgt einfach keine gute Politik.“ Es sei dringend geboten, das politische Handeln stattdessen wieder an sozialdemokratischen Grundwerten zu orientieren, mahnen die Jusos.

Bis dahin ist noch viel Überzeugungsarbeit zu leisten. Die Jusos werden in den kommenden Monaten weiter um Mehrheiten für eine soziale und solidarische Asylpolitik werben. Sie halten an ihren Forderungen nach einer Rücknahme der Absenkung von Sozialleistungen in den Erstaufnahmeeinrichtungen und einer Abkehr von teuren und ineffizienten Sachleistungen, nach einer Garantie einer Aufenthaltserlaubnis für den Zeitraum der Ausbildung und bei Übernahme danach auch darüber hinaus, um eine sichere Perspektive für Asylsuchende*n und Ausbildungsbetrieb zu schaffen und nach der raschen Erarbeitung und Umsetzung von Integrations- und Arbeitsmarktprogrammen fest.