Kommunalpolitik als Droge

In diesem Jahr ist es 40 Jahre her, dass die Jusos ihr erstes Kommunalpolitisches Programm verabschiedeten. Um diesen Anlass zu feiern und um Perspektiven für die Kommunalpolitik im 21. Jahrhundert aufzuzeigen, veranstalteten die Jusos Thüringen am 14. Mai einen Kommunalpolitischen Kongress in Erfurt. Der Einladung folgten neben zahlreichen Spitzengenossen auch 50 Jusos aus dem gesamten Bundesland.

Nach einer kurzen Einführung durch die Landesvorsitzende der Thüringer Jusos, Diana Lehmann, redete Matthias Hey, kommunalpolitischer Sprecher der SPD Landtagsfraktion, zum interessierten Publikum. Dabei stellte er besonders heraus, wie lohnenswert und wichtig das Engagement junger Menschen in der Kommunalpolitik ist. Den Zuhörern wird dabei besonders die scherzhafte Metapher, von Kommunalpolitik als süchtig machende Droge, im Gedächtnis geblieben sein. Im Anschluss daran hielt Bernd Scheelen, Mitglied des Deutschen Bundestages und Kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, ein Eröffnungsreferat, in welchem er die Wichtigkeit der Kommunalpolitik betonte und die Berührungspunkte mit der Bundespolitik darstellte. Im Anschluss bestand die Möglichkeit zu Rückfragen und es entwickelte sich eine rege Diskussion. In seinem Resümee betonte Bernd Scheelen ausdrücklich, dass es des Engagements der Jusos auf allen politischen Ebenen bedürfe und dass der Landesverband der Jusos Thüringen dafür ein gut organisiertes Beispiel darstelle.

Nach einer Mittagspause und der Möglichkeit zu persönlichen Gesprächen wurde der Kongress in einer zweistündigen Workshop-Phase fortgesetzt. Dabei wurden zu den Themen Kommunale Kulturpolitik, Regionale Bildungslandschaften und Kinder- und Jugendpolitik aus kommunaler Sicht informative Eingangsreferate geboten. Im Anschluss daran wurden in allen Workshops fruchtbare Debatten geführt. Auch an dieser Stelle wurde wieder deutlich, dass auch das Engagement vor Ort sehr vielfältig aussehen kann und das es praktisch für alle politischen Interessenfelder auch Ansätze in der Kommunalpolitik gibt.

Zum Abschluss des Kongresses fand eine Podiumsdiskussion mit dem Landesvorsitzenden der SPD Thüringen, Christoph Matschie, statt. Dabei wurden Perspektiven der Kommunalpolitik erläutert und herausgestellt, worin der sozialdemokratische Kerninhalt kommunalpolitischer Arbeit besteht.

Insgesamt wurde der Kongress von allen Beteiligten als voller Erfolg gewertet. So sorgten vor allem die hohe Teilnehmerzahl und die zahlreich vorhandenen Beteiligungsmöglichkeiten dafür, dass der Kongress immer spannend blieb. Es wurde deutlich, dass Kommunalpolitik kein Feld ist, das man den anderen überlassen darf, sodass auch das ausgeprägte Engagement vieler Jusos in der Kommune gewürdigt wurde.