Jusos kritisieren Äußerungen der CDU zur Schulordnung

Anlässlich der Äußerungen des bildungspolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion, Volker Emde, kritisieren die Jusos Thüringen den Umgang in der Koalition.

„Wenn die CDU es nicht für notwendig hält, den im Koalitionsvertrag vereinbarten Projekten zuzustimmen, dann muss auch die SPD daraus Konsequenzen ziehen. Abstimmungen zum Wahlalter mit 16 oder der Abschaffung der Residenzpflicht dürfen dann zukünftig ebenfalls nicht mehr so eindeutig verlaufen“, so Diana Lehmann, Landesvorsitzende der SPD-Jugendorganisation.

Immer wieder konterkariert die CDU mit ihrem Verhalten die Koalition. „Das darf so nicht weiter gehen. Ich frage mich, aus welcher Sicherheit die CDU sich hier wie die Axt im Walde verhält. Es gibt weder gesellschaftliche, noch parlamentarische Mehrheiten für die konservative Politik der Christdemokraten. Angesichts dieser Verhältnisse wäre etwas mehr Demut tatsächlich angebracht“, so Lehmann abschließend.