Autor: Diana Lehmann

Solidarität ohne Grenzen – wir brauchen eine menschenrechtsorientierte Flüchtlingspolitik

Gastbeitrag von Diana Lehmann, MdL

“Das CDU, CSU und SPD im Bund sich jetzt dafür ausgesprochen haben, den Familiennachzug für die kommenden zwei Jahre auszusetzen, führt die Debatte insgesamt ad absurdum. Unter den neuen Regelungen werden genau die leiden, von denen in der politischen und gesellschaftlichen Debatte bislang behauptet wurde, sie stünden unter besonderem Schutz. Ob man sich der Konsequenzen bewusst ist, bleibt unklar. Bedeuten wird es, dass zukünftig mehr Frauen und Kinder den gefährlichen Fluchtweg nach Deutschland nehmen werden. Und genau hier muss uns klar sein, dass wir politisch die Verantwortung für diejenigen tragen, die den Weg über das Mittelmeer nicht schaffen.”

Keine Koalitionen mit Rechtspopulisten!

Angst vor Europa, Angst vor Menschen mit Migrationshintergrund und ein überholtes Rollenverständnis. Die Europawahl hat deutlich gemacht, dass es ein deutliches Potential für rechte und rechtspopulistische Parteien gibt. 11% der Thüringerinnen und Thüringer gaben ihre Stimme der AfD oder der NPD. Von Diana Lehmann.

Wir wollen mehr. Gute Arbeit für alle!

Warum Grundsicherung und prekäre Beschäftigung immer zusammengedacht werden müssen

Kein Fußbreit den Faschisten

Anlässlich des angekündigten Nazi-Aufmarsches in Dresden im Februar 2011 mobilisieren die Jusos Thüringen, gemeinsam u.a. mit Wirtschaftsminister Matthias Machnig, Peter Metz, MdL und Frank Weber, MdL für die Gegenaktionen im Rahmen von Dresden Nazifrei.

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