Newsletter zum Jahresabschluss 2016

Liebe Genossinnen und Genossen,

blickt man auf das Jahr 2016 zurück, so lässt sich politisch vor allem eins attestierten: Es war bitter! Sowohl Deutschland als auch viele andere Länder haben mit einer erstarkenden Rechten zu tun. Aus den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern ging die AfD ebenso mit guten Wahlergebnissen hervor wie bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin. In Großbritannien sagt man nun „Goodbye“ zur europäischen Solidarität und die US-Amerikaner*innen haben sich einen Rechtspopulisten zum Präsidenten gewählt. Niemand kann heute mehr so tun, als sei Rechtspopulismus ein Problem, das man am politischen Rand bekämpfen könnte.

Blickt man auf das Jahr 2016 zurück, so bleiben Erinnerungen an viele schreckliche Ereignisse, die auch mich sprachlos und wütend machen. Unendlich viele ertrunkene Flüchtlinge im Mittelmeer, eine immer weiter steigende Zahl von rassistischen und asylfeindlichen Übergriffen und Gewalttaten und eine Reihe von Anschlägen aus den unterschiedlichsten Motiven u.a. in Istanbul, Bagdad, Orlando, Brüssel, Rouen, Ansbach, München, Nizza, Tartus, Dschabla, Birstall und vielen mehr. Vorgestern hat es Berlin getroffen. Ich kann mir vorstellen, dass dies vielen von euch sehr nahe geht, zumal die meisten von euch schon einmal in Berlin waren oder sogar öfter dort sind. Vor allem aber verkörpert Berlin eins: Toleranz und Weltoffenheit. Diese Werte anzugreifen, ist erklärtes Ziel eines politisch motivierten Terrorismus. Reagieren wir mit Abschottung, mit Hass, Vorurteilen und dem  Aufbau eines Sicherheitsstaates auf diese Ereignisse, spielen wir denjenigen in die Hände, die versuchen, das demokratische Zusammenleben zu zerstören.

Im Trauergottesdienst für die Toten des Anschlags auf Utøya 2011 sagte der damalige norwegische Ministerpräsident Jens Stoltenberg: „Noch sind wir geschockt, aber wir werden unsere Werte nicht aufgeben. Unsere Antwort lautet: mehr Demokratie, mehr Offenheit, mehr Menschlichkeit.“ An diese großen Worte sollten wir uns immer erinnern und für unsere Vision einer gerechten, solidarischen und weltoffenen Gesellschaft eintreten, um dem Hass etwas entgegenzusetzen.

Für den Landesverband der Jusos Thüringen war 2016 aber auch das Jahr, in dem wir mit unseren Ideen für den Verband nach der Neuwahl 2015 richtig durchstarten konnten. Mit dem Juri-Kino haben wir ein neues Angebot geschaffen, um auch mal auf eine niedrigschwellige Art mit Genoss*innen und Freund*innen ins Gespräch zu kommen. Zu unserer Diskussionsreihe „Juri diskutiert“ konnten wir neben politischer Prominenz auch Vertreter*innen aus der Wissenschaft und zivilgesellschaftliche Akteur*innen begrüßen und damit ein breites Themenspektrum bedienen. Im Sommer waren wir mit dem Juri-Mobil unter anderem in Ilmenau, Suhl, Sonneberg, Schmölln und Altenburg bei euch vor Ort, um für die Jusos zu werben und euch bei eurer Arbeit zu unterstützen. Daneben gab es mit dem Auftaktwandern in Gießübel und den Verbandswochenenden in Nordhausen, Jena und Ilmenau auch zahlreiche Bildungsangebote für euch. Auf dem Landesparteitag haben wir die SPD Thüringen ein deutliches Stück nach links bewegt. Dabei waren vor allem die Jusos Thüringen die treibende Kraft hinter den progressiven Anträgen zu Sozialpolitik, Umgang mit der AfD, fairer Handel und Digitalisierung. Im Dezember haben wir mit unserem Basiskongress den ersten Aufschlag zu einer breiten Einbeziehung eurer Wünsche, Bedenken und Hoffnungen mit Blick auf die anstehende Bundestagswahl 2017 gemacht. Und und und und.. wer nochmal alles in Ruhe nachlesen will, der oder die findet hier nochmal alle Newsletter des vergangenen Jahres!

Ich wünsche euch jetzt erst einmal viel Spaß beim Lesen unseres letzten Newsletters für 2016, mit dem ich mich für dieses Jahr von euch verabschieden möchte. Es war, trotz aller Tragik und Bitterkeit, ein schönes Jahr mit euch und ich bedanke mich bei jeder und jedem, für das Engagement und die tolle Zusammenarbeit. Kommt gut über die Weihnachtszeit und ins neue Jahr, mit viel Liebe, gutem Essen, Konfetti, Glitzer, Pauken und Trompeten.

Mit sozialistischen Grüßen,
eure Saskia

Rückblick auf den Landesparteitag

In diesem Jahr blickten wir als Jusos Thüringen mit großen Erwartungen auf den SPD-Landesparteitag in Erfurt, denn hier wurde der inhaltliche Kurs der SPD für die nächsten zwei Jahre vorgegeben. Wir wünschten uns dabei ein deutliches Signal dafür, dass die SPD sich stärker als die politische Kraft zeigt, die mithilfe einer gerechten und sozial nachhaltigen Arbeitsmarkt-, Renten-, und Jugendpolitik den gesellschaftlichen Zusammenhalt erneuern kann. Saskia hat für uns die Federführung bei der Erarbeitung des Leitantrags „Ein neuer Generationenvertrag für die solidarische Gesellschaft von morgen – Leitlinien einer modernen sozialdemokratischen Sozialpolitik“ übernommen und somit bewiesen, dass wir als Jusos bereit sind, unseren Teil zur Neuausrichtung der SPD in Thüringen, beizutragen.
Unsere Pressemitteilung zum Landesparteitag findest du hier und das Beschlussbuch hier.

Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen*

Am 25. November 2016 jährte sich zum 17. Mal nach der UN-Resolution im Jahre 1999 der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen*, an dem Strategien zur Bekämpfung von Gewalt an Frauen* in den Mittelpunkt gerückt werden sollen. Doch obwohl zahlreiche Menschenrechtsorganisationen, wie Terre des Femmes, täglich dafür kämpfen, Rechte und Freiheiten von Frauen* vor Gewalt zu schützen, sind Gewalterfahrungen, laut der WHO, immer noch das größte Gesundheitsrisiko für Frauen*. Den vollständigen Blogbeitrag unserer niegelnagelneuen stellvertretenden Landesvorsitzenden Sarah findest du hier und was das alles mit der Gebietsreform zu tun hat, kannst du hier lesen.

Hochschulen 2017 – herzlich Willkommen zurück in den 80ern!

Vorerst dürfen Student*innen digitale Texte weiterhin nutzen. Anfang Dezember stand dies jedoch, wegen eines von der Verwaltungsgesellschaft Wort (VG Wort) erstrittenem Urteils, zur Debatte. Bisher war es möglich, dass Dozent*innen wissenschaftliche Texte einem geschlossenen Kreis von Unterrichtsteilnehmer*innen über digitale Datenbanken, wie zum Beispiel Metacoon oder Moodle zugänglich machen können. Die Vergütung hierfür erfolgte als Pauschalzahlung der Bundesländer an die VG Wort. Was sich nun ändern könnte, erfahrt ihr hier.

Drei Tage. Über 300 Jusos, 173 Anträge. Und elf Thüringer*innen mittendrin. BuKo 2016

Der diesjährige Bundeskongress der Jusos fand in Dresden statt. Ein Ort, den die Jusos nicht ohne Grund gewählt haben, steht doch die sächsische Landeshauptstadt symbolisch für ein gesellschaftliches Hauptproblem unserer Zeit – für den zunehmenden Rassismus. Während PEGIDA, AfD und andere Rechtspopulist*innen unsere Demokratie angreifen, sind es nicht zuletzt wir Jusos, die sich jeden Tag aufs Neue dagegen zur Wehr setzen. Das Motto dieses Bundeskongresses lautete daher folgerichtig: Farbe bekennen! Und was Maximilian, der für den KV Nordhausen mit zum Buko gefahren ist, so alles über den ganzen Schabernak, den wir dort getrieben haben, zu berichten hat, findest du hier.
Jetzt heißt es erst einmal Füße hoch und Augen zu – aber im nächsten Jahr starten wir sofort wieder durch

13.01. – 15.01. 2017: Auftaktwandern in Gießübel
20.01. Juri Kino: Colognia Dignidad, Juri 158, Erfurt
21.01. Landesausschuss der Jusos Thüringen
01.02. – 08.03. Frauen*kampftagsreihe mit Veranstaltungen thüringenweit
04.02. Kreisvorsitzendenkonferenz
10.02. Juri Kino: Suffragette, Juri 158, Erfurt (im Rahmen der Frauen*kampftagsreihe)
11.02. Gerechtigkeitskongress der Jusos, AfA, AsF und AG 60+ in Erfurt, u.a. mit Thorsten Schäfter- Gümbel und Prof. Silke van Dyk
15.02. „There is an ,I‘ in LGBT*IQ“ – Vortrag und Diskussion mit Dr._in Anja Gregor, FSU Jena (im Rahmen der Frauen*kampftagsreihe)
24.02. Seminar „Unser Feminismusverständnis im Verband“
25.02. Listenparteitag der SPD Thüringen
voraussichtlich im März: Delegationsreise nach Israel und Palästina gemeinsam mit den Jusos Sachsen